Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 42 SGB XI
Sozialgesetzbuch Elftes Buch
74 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 42 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
74 Entscheidungen
Arbeitsrecht Abgeändert
24-Stunden-Assistenz · ergänzende Leistungen bei Pflegebedürftigkeit · Inanspruchnahme von Leistungen der sozialen … · Rund-um-die-Uhr-Betreuung als Pflegesachleistung
Sozialrecht Aufgehoben
fehlende Mitteilung des Krankenhauses an Pflegekasse über … · Grundsätze der Geschäftsführung ohne Auftrag · Nichtübertragbarkeit der Rechtsprechung zum …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zuschuss zu den Beiträgen zur niederländischen gesetzlichen … · Bezieher einer deutschen Rente mit Wohnsitz in den … · Ausschluss nach § 106 Abs 1 S 2 SGB 6 · Vergleichbarkeit der niederländischen gesetzlichen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Entlastungsbetrag · Corona-Sonderregelung in § 150 Abs 5b SGB 11 · Beschränkung auf Pflegebedürftige des Pflegegrades 1 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufgabenerledigung durch Dritte · Verpflichtungsanordnung zur außerordentlichen Kündigung … · Auftragsverbot nach § 197b S 2 SGB 5 · Missachtung von Datenschutzbestimmungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
hingegen kein Verstoß gg den Gleichheitssatz durch gleiche …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Eingliederungshilfe für behinderte Menschen als … · keine Pflegeeinrichtung iSd § 71 Abs 2 SGB 11 · Pauschalabgeltung pflegebedingter Aufwendungen gemäß § 43a … · darüber hinaus keine Leistungsverpflichtung der Pflegekasse
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
vorübergehende Gewährung eines zweiten Pflegebettes nach …
Sozialrecht Aufgehoben
Nichtigkeit des § 47 Abs. 3 Satz 3 BBhV 2009 · Nachrang der Leistungen der Kriegsopferfürsorge in den … · Verdrängung des Grundsatzes der Subsidiarität der Beihilfe …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Wirksamkeit einer formularmäßigen Bestimmung über die …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
kein Anspruch auf zusätzliche Betreuungsleistungen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
maximaler Bewilligungszeitraum · Flexibilisierungs- und Kombinationsmöglichkeiten zwischen … · Rechtsänderung erst im Revisionsverfahren · Verfassungsrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Beitragsbemessung freiwillig Versicherter · keine Berücksichtigung des Landesblindengeldes in … · Rechtswidrigkeit der Beitragsverfahrensgrundsätze …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zusammentreffen von häuslicher Krankenpflege nach dem SGB …
Sozialrecht
vollstationäre Pflege · Anerkennungsbetrag · aktivierende Pflege · Pflegestandard
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Auslegung der Rahmenvereinbarung
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verstoß gegen verbraucherschützende Regelungen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
vollstationäre Pflege · Pflegestufe · Pflegeklasse · Pflegeklassenwechsel
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Pflegeheim · stationäre Pflege · Pflichtverletzung · Qualitätsmangel
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Pflegeeinrichtung in Niedersachsen · Dauer-, Kurzzeit- und Tagespflege · Finanzhilfe · Konzessionsabgaben auf Lotterie- und Wetteinnahmen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Pflegeeinrichtung in Niedersachsen · Dauer-, Kurzzeit- und Tagespflege · Finanzhilfe · Konzessionsabgaben auf Lotterie- und Wetteinnahmen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Pflegeeinrichtung in Niedersachsen · Dauer-, Kurzzeit- und Tagespflege · Finanzhilfe · Konzessionsabgaben auf Lotterie- und Wetteinnahmen
Sozialrecht Abgeändert
Pflegekasse · Zahlung eines höheren Pflegesatzes bei Zuordnung des … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht