Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 41 SGB XI
Sozialgesetzbuch Elftes Buch
60 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 41 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
60 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
24-Stunden-Assistenz · ergänzende Leistungen bei Pflegebedürftigkeit · Inanspruchnahme von Leistungen der sozialen … · Rund-um-die-Uhr-Betreuung als Pflegesachleistung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zuschuss zu den Beiträgen zur niederländischen gesetzlichen … · Bezieher einer deutschen Rente mit Wohnsitz in den … · Ausschluss nach § 106 Abs 1 S 2 SGB 6 · Vergleichbarkeit der niederländischen gesetzlichen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
leistungsrechtliches Dreieck · Anspruch des Versicherten · Sicherstellungsauftrag der Pflegekasse · vertragliche Verpflichtung der Einrichtung
Sozialrecht
Sozialrecht
Transport mit Krankentransportwagen zu … · kein Vergütungsanspruch des Krankentransportunternehmers … · gesetzliche Ausgestaltung solcher Transporte als … · Erforderlichkeit der Nachfrage bei Abweichung von begehrtem …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Entlastungsbetrag · Corona-Sonderregelung in § 150 Abs 5b SGB 11 · Beschränkung auf Pflegebedürftige des Pflegegrades 1 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
hingegen kein Verstoß gg den Gleichheitssatz durch gleiche …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Erfordernis der Fahrerlaubnis zur …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Nichtigkeit des § 47 Abs. 3 Satz 3 BBhV 2009 · Nachrang der Leistungen der Kriegsopferfürsorge in den … · Verdrängung des Grundsatzes der Subsidiarität der Beihilfe …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Steuerrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
einstweilige Anordnung bei bestandkräftigem … · Rechtsschutzbedürfnis · Rechtsbehelfsbelehrung · Unschädlichkeit eines Zusatzes
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ausschluss des Arbeitgebermodelles aus dem … · Notwendigkeit eines Vertragsverhältnisses zwischen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
maximaler Bewilligungszeitraum · Flexibilisierungs- und Kombinationsmöglichkeiten zwischen … · Rechtsänderung erst im Revisionsverfahren · Verfassungsrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Beitragsbemessung freiwillig Versicherter · keine Berücksichtigung des Landesblindengeldes in … · Rechtswidrigkeit der Beitragsverfahrensgrundsätze …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben
Vorrang des Sachleistungsanspruchs auf Durchführung von … · kein Versorgungsanspruch nach vertragsärztlicher Verordnung · formlose "Bescheinigungen" stehen förmlichen Verordnungen … · eigenes Prüfungs- und Entscheidungsrecht der Krankenkassen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
vollstationäre Pflege · Pflegestufe · Pflegeklasse · Pflegeklassenwechsel
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Pflegeeinrichtung in Niedersachsen · Dauer-, Kurzzeit- und Tagespflege · Finanzhilfe · Konzessionsabgaben auf Lotterie- und Wetteinnahmen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Pflegeeinrichtung in Niedersachsen · Dauer-, Kurzzeit- und Tagespflege · Finanzhilfe · Konzessionsabgaben auf Lotterie- und Wetteinnahmen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Pflegeeinrichtung in Niedersachsen · Dauer-, Kurzzeit- und Tagespflege · Finanzhilfe · Konzessionsabgaben auf Lotterie- und Wetteinnahmen
Sozialrecht Abgeändert
Pflegekasse · Zahlung eines höheren Pflegesatzes bei Zuordnung des … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Abgrenzung der Leistungspflicht von Pflegeversicherung und … · Verfassungsmäßigkeit der Verpflichtung privat … · Gleichwertigkeitsgebot · Rechtsweg in Verfahren über Ansprüche aus privaten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen