Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 45 SGB XI
Sozialgesetzbuch Elftes Buch
32 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
32 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Umsatzsteuerbefreiung · § 4 Nr. 16 lit. i) UStG · § 7a SGB XI · Mehrwertsteuersystemrichtlinie · EuGH-Rechtsprechung
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entlastungsbetrag · Gartenarbeit · Pflegeversicherung · SGB XI · Hauswirtschaftliche Unterstützung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Eng mit der Sozialfürsorge und der sozialen Sicherheit … · Einrichtung mit sozialem Charakter
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Anspruch auf zusätzliche Betreuungsleistungen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialhilfe · Hilfe zur Pflege · häusliche Pflege · Bewilligung eines Wohngruppenzuschlags durch den Träger der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
häusliche Pflege · Kostenübernahme für die Teilnahme des Pflegebedürftigen an … · Gebotensein einer zeitweiligen Entlastung der Pflegeperson · Erholungsbedürfnis der pflegenden Eltern
Sozialrecht Abgeändert
Umsatzsteuer · Unternehmerstatus · gemeinnütziger Verein · steuerfreie Leistung · häusliche Pflege
Steuerrecht Abgeändert
Abrechnungsbetrug zum Nachteil von Krankenkassen bei nicht vertragsgemäß durchgeführten Pflegekursen
Verlängerung der vorläufigen Sicherstellung zur … · Vorliegen dringender Gründe im Zeitpunkt der … · Rückwirkungsverbot · Kriterien für die Verhältnismäßigkeitsprüfung bei lang …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Steuerrecht
Abgrenzung der Leistungspflicht von Pflegeversicherung und … · Verfassungsmäßigkeit der Verpflichtung privat … · Gleichwertigkeitsgebot · Rechtsweg in Verfahren über Ansprüche aus privaten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufwendung der Pflegeperson · Aufwendungserstattung · Leistungskonkurrenz · Leistungskürzung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Pflegeleistung · Pflegezulage nach § 35 BVG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen