fehlende Mitteilung des Krankenhauses an Pflegekasse über … · Grundsätze der Geschäftsführung ohne Auftrag · Nichtübertragbarkeit der Rechtsprechung zum …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 5 SGB XI
Sozialgesetzbuch Elftes Buch
12 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12 Entscheidungen
stufenweise Wiedereingliederung · Übersendung eines Wiedereingliederungsplans · Antrag auf sämtliche in Betracht kommenden Leistungen · Zuständigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung
Sozialrecht Abgeändert
Strafrecht
ermessensfehlerhafter Widerruf bewilligter Fördermittel
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vollstationäre Pflege · Anerkennungsbetrag · aktivierende Pflege · Pflegestandard
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Zeitpunkt des Übergangs bei neu geschaffenen … · Neuregelung des Anspruchs auf häusliche Pflegehilfe
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rund-um-die-Uhr-Pflege · nächtlicher Hilfebedarf · Pflegestufe III
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen