Urteile zu § 2 SGB XI

Sozialgesetzbuch Elftes Buch

95 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

95 Entscheidungen

BSG 8. Senat Urteil

stationäre Pflege · Erstattungsanspruch des unzuständigen Sozialhilfeträgers … · Ausschlussfrist · Fristbeginn

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS

wesentlicher Verfahrensmangel · Fehlen von Entscheidungsgründen · Absetzung des Urteils · Überschreiten der 5-Monats-Frist

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Saarland 19. Kammer Beschluss LS

Versorgungsvertrag · außerordentliche Kündigung · gröbliche Pflichtverletzung · Schädigung von Pflegebedürftigen und Abrechnung nicht …

Sozialrecht
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 21

Erfordernis der "gemeinschaftlichen Beauftragung" einer für … · Abgrenzung · ambulante Versorgungsform · vollstationäre Pflege

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 18

"ambulante" Versorgungsform iSd § 38a Abs 1 S 1 SGB 11 · Beauftragung mehrerer natürlicher wie auch juristischer …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 41

Familienverbund · Zusammenleben zum Zweck der gemeinschaftlich organisierten … · gemeinschaftliche Beauftragung einer Präsenzkraft und … · Verbot des Vertragsschlusses mit Familien- oder …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 1

vollstationäre Pflege · Anerkennungsbetrag · aktivierende Pflege · Pflegestandard

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 135. Kammer Urteil LS

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Haushaltshilfe · Abgrenzung zur Hilfe zur Pflege nach dem SGB 12 · kein Bedarf an Leistungen der Grundpflege

Sozialrecht
BSG 5. Senat Urteil zitiert von 8

nicht erwerbsmäßig tätige Pflegeperson · keine Zusammenrechnung des Pflegeaufwands für mehrere … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 3

Tumorendoprothese · Abschluss der Heilungsbewährung · Vorliegen einer Behinderung · Differenzierung nach Lebensalter

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Beschluss LS

Vorgreiflichkeit · Schwerbehindertenrecht · Gleichstellung · rückwirkende Feststellung eines GdB von 30

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen