Versorgungszusage auf Kapitalbasis (sogenannte Deferred … · beitragspflichtiger Versorgungsbezug
Urteile zu § 57 SGB XI – Seite 4
Sozialgesetzbuch Elftes Buch
391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 57 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
391 Entscheidungen
verspätet erbrachter Nachweis geringeren Einkommens · rückwirkende Berücksichtigung
Berücksichtigung des Zahlbetrags einer ausländischen Rente …
Berücksichtigung des Zahlbetrags einer ausländischen Rente … · kein Verstoß gegen EU-Recht und allgemeines …
keine Auswirkungen der beitragsrechtlichen Privilegierung … · Verfassungsmäßigkeit
Beitragspflicht von Kapitalzahlungen aus einer als … · Versorgungsbezug · fiktive Beitragszahlungen als Versicherungsleistung des … · Einrücken des Versicherten in die Stellung als …
Beitragsforderung · Anwendung von § 240 Abs 1 S 3 und 4 SGB 5 in der Fassung … · Beitragsreduzierung · Erfordernis der Vorlage von Einkommensnachweisen
Transportfahrer für eine Spedition · sozialversicherungspflichtige Beschäftigung · Haftung der Betriebsinhaberin für Beitragsforderung · Geschäftsunterlagenprüfung nach dem SchwarzArbG
analoge Anwendung des Zwischenverfahrens der … · keine Rechtswegbeschwerde an das Bundessozialgericht
Beitragspflicht für eine auf der Nachentrichtung von …
hauptberuflich selbstständig Tätiger · keine Herausrechnung von Zeiten des Krankengeldbezuges bei …
Bindungswirkung türkischer Entsendebescheinigungen · sinngemäße Übertragbarkeit der vom EuGH zu den E … · Befassung der türkischen Behörden mit den Beweisen für eine …
Bezug einer bulgarischen Altersrente · vergleichbare Rente aus dem Ausland iS des § 228 Abs 1 S 2 … · Verfassungsmäßigkeit
freiwilliges Mitglied · Beitragsbemessung · Beitragspflicht einer Abfindungszahlung eines nachehelichen … · einmalige beitragspflichtige Einnahme
Herabsetzung der Beiträge zur sozialen Pflegeversicherung …
Beitragspflicht · Zuwendung durch Dritten · Anknüpfung an Arbeitsleistung des Arbeitnehmers
wiederholter Verlegungsantrag wegen beruflicher … · Vorabentscheidung oder gerichtlicher Hinweis nicht … · Krankenversicherung · Beitragserstattungsanspruch aus freiwilliger Mitgliedschaft
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · keine Klärungsbedürftigkeit von Rechtsfragen zur … · kein Verfahrensmangel durch unterbliebene Beiladung der … · rechtsmissbräuchlicher Befangenheitsantrag
Verfassungsmäßigkeit
Beitragsbescheid · Überprüfungsverfahren · konkrete Festsetzung der von pflichtversicherten … · hierfür relevanten Umstände sind nur reine Berechnungs …
Beitragsbemessung freiwillig Versicherter · keine Berücksichtigung des Landesblindengeldes in … · Nichtigkeit des § 4 Nr 4 SzBeitrVfGrs
kein Verstoß gegen Art 12 Abs 1 GG, wenn der als …
Beitragsnachforderung · Anspruch des Leiharbeitnehmers nach § 10 Abs 4 AÜG aF · einmalig zu zahlendes Entgelt · für Entstehen der Beitragsansprüche gilt bei Einmalzahlung …
Verjährungshemmung bzw -frist
Versicherungspflicht · Bezieherin einer französischen Altersrente und einer … · Erfüllung der Vorversicherungszeit in der Person des … · keine Beitragserhebung seitens einer gesetzlichen …
Promotionsstudent ist nicht versicherungspflichtig · freiwillig Versicherter · Promotionsstipendium · Beitragsbemessung