Urteile zu § 57 SGB XI – Seite 4

Sozialgesetzbuch Elftes Buch

391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 57 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

391 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Versorgungszusage auf Kapitalbasis (sogenannte Deferred … · beitragspflichtiger Versorgungsbezug

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

Berücksichtigung des Zahlbetrags einer ausländischen Rente …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil zitiert von 3

Berücksichtigung des Zahlbetrags einer ausländischen Rente … · kein Verstoß gegen EU-Recht und allgemeines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 47

keine Auswirkungen der beitragsrechtlichen Privilegierung … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 2

Beitragspflicht von Kapitalzahlungen aus einer als … · Versorgungsbezug · fiktive Beitragszahlungen als Versicherungsleistung des … · Einrücken des Versicherten in die Stellung als …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 56. Kammer Beschluss LS

Beitragsforderung · Anwendung von § 240 Abs 1 S 3 und 4 SGB 5 in der Fassung … · Beitragsreduzierung · Erfordernis der Vorlage von Einkommensnachweisen

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS zitiert von 2

Transportfahrer für eine Spedition · sozialversicherungspflichtige Beschäftigung · Haftung der Betriebsinhaberin für Beitragsforderung · Geschäftsunterlagenprüfung nach dem SchwarzArbG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS zitiert von 1

analoge Anwendung des Zwischenverfahrens der … · keine Rechtswegbeschwerde an das Bundessozialgericht

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

freiwilliges Mitglied · Beitragsbemessung · Beitragspflicht einer Abfindungszahlung eines nachehelichen … · einmalige beitragspflichtige Einnahme

Sozialrecht Aufgehoben
SG Freiburg (Breisgau) 6. Kammer Vorlagebeschluss

Herabsetzung der Beiträge zur sozialen Pflegeversicherung …

Sozialrecht
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 1

Beitragspflicht · Zuwendung durch Dritten · Anknüpfung an Arbeitsleistung des Arbeitnehmers

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS

wiederholter Verlegungsantrag wegen beruflicher … · Vorabentscheidung oder gerichtlicher Hinweis nicht … · Krankenversicherung · Beitragserstattungsanspruch aus freiwilliger Mitgliedschaft

Sozialrecht Abgeändert
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 5

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · keine Klärungsbedürftigkeit von Rechtsfragen zur … · kein Verfahrensmangel durch unterbliebene Beiladung der … · rechtsmissbräuchlicher Befangenheitsantrag

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
SG Mainz 14. Kammer Urteil LS

Beitragsbemessung freiwillig Versicherter · keine Berücksichtigung des Landesblindengeldes in … · Nichtigkeit des § 4 Nr 4 SzBeitrVfGrs

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Beitragsnachforderung · Anspruch des Leiharbeitnehmers nach § 10 Abs 4 AÜG aF · einmalig zu zahlendes Entgelt · für Entstehen der Beitragsansprüche gilt bei Einmalzahlung …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS

Versicherungspflicht · Bezieherin einer französischen Altersrente und einer … · Erfüllung der Vorversicherungszeit in der Person des … · keine Beitragserhebung seitens einer gesetzlichen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Promotionsstudent ist nicht versicherungspflichtig · freiwillig Versicherter · Promotionsstipendium · Beitragsbemessung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen