Urteile zu § 72 SGB XI – Seite 3

Sozialgesetzbuch Elftes Buch

386 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 72 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

386 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS

Altenpflegerin · Tätigkeit als Honorarpflegekraft für ambulanten Pflegedienst · statusrechtliche Abwägungsentscheidung · selbstständige Tätigkeit nur im Ausnahmefall

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der … · Dienstleistungsvertrag

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss

Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS

Schiedsspruch · eingeschränkte gerichtliche Überprüfung · zweistufiges Prüfungsschema · Schwerstpflegeeinrichtung für Mehrfachbehinderte

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 170

freiberufliche Pflegefachkraft · Honorarkraft · Dienstleistungsvertrag · fachliches Weisungsrecht der stationären Pflegeeinrichtung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
FG Schleswig-Holstein 4. Senat Beschluss

Zur Frage der (partiellen) Umsatzsteuerfreiheit bei …

Steuerrecht
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 10

stationäre Pflege · Bindung des Sozialhilfeträgers an die … · Beteiligung am Pflegesatzverfahren · Bestehen einer Investitionskostenvereinbarung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS

stationäre Unterbringung · Klage auf höhere Leistungen · Bindung an eine bestehende Leistungs- und …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 23

Service-Wohnen in einer Seniorenresidenz · freie Wählbarkeit von Pflege- und Unterstützungsleistungen · "geeigneter Ort" iSd § 37 Abs 2 S 1 SGB 5 · Anwendung der Kostenfreistellungsregelungen des § 37 Abs 4 …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 12

gesonderte Berechnung betriebsnotwendiger … · Rechtmäßigkeit landesrechtlicher Vorschriften zum …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

Auftragsverhältnis · Dienstleistungsvertrag · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS zitiert von 2

Honorarkraft · Dienstleistungsvertrag · fachliches Weisungsrecht der stationären Pflegeeinrichtung · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 4

im ambulanten Pflegedienst tätige (Kranken-)Pflegekraft · mehrere Auftraggeber · Vertrag über freie Mitarbeit und Vereinbarung eines … · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS

Pflegekraft in Pflegeheim · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben