Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 76 SGB XI
Sozialgesetzbuch Elftes Buch
95 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 76 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
95 Entscheidungen
Schiedsspruch zur Festsetzung der Pflegesätze und Entgelte … · Beurteilungsspielraum der Schiedsstelle · unterbliebene Festsetzung eines Risikozuschlages · Art und Weise der Berücksichtigung der tariflichen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
L 1 P 15/23 KL D, die vollständig dokumentiert ist -
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
L 1 P 12/23 KL D, die vollständig dokumentiert ist -
Sozialrecht Aufgehoben
Risikozuschlag
Sozialrecht Aufgehoben
Schiedsspruch zur Festsetzung der Pflegesätze und Entgelte … · Berechnung und Bewertung eines Gewinnzuschlags · Beurteilungsspielraum · Heranziehen einer Studie
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Physiotherapie) - Preisfestsetzung - Begründung eines …
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Nutzenbewertung von Arzneimitteln für seltene Leiden · keine Bestimmung einer zweckmäßigen Vergleichstherapie (zVT · Quantifizierung des Zusatznutzens anhand der vom … · Beurteilungsspielraum der Schiedsstelle
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Festsetzung von Pflegesätzen und Entgelten im … · Untersuchungsgrundsatz · Nachweise zur Plausibilisierung der voraussichtlichen … · Überzeugungsbildung der Schiedsstelle
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Schiedsstelle · Bemessung und Festsetzung von Pflegesätzen, Entgelten für … · Beurteilung der Angemessenheit und Leistungsgerechtigkeit · Entscheidung nach pflichtgemäßem Ermessen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Kostenanspruch der Werkstatt für behinderte Menschen gegen … · Eingangs- und Berufsbildungsbereich · Höhe von Vergütungssätzen · kein Rechtsanspruch auf Abschluss eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vergütungsverhandlung · Grundsatz der Beitragssatzstabilität · keine Ausnahme bei geänderter Sach- oder Rechtslage · Leistungen einer Hochschulambulanz in einem mit dem …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Streit über Rechtmäßigkeit eines durch Schiedsspruch …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Hochschulambulanz · Festsetzung durch die Schiedsstelle nach § 18a KHG · Verzicht auf differenzierende Pauschalen · keine Überschreitung des Beurteilungsspielraums
Sozialrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit der Vereinbarung einer Platz- oder …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beurteilungsspielraum und Amtsermittlungspflicht der … · Grundsatz der Beitragssatzstabilität
Sozialrecht Aufgehoben
Pflegeeinrichtung · Pflegesatz · einrichtungseinheitlicher Eigenanteil nach § 92e SGB 11 · Besitzstandsschutz
Sozialrecht Aufgehoben
Umstellung der Pflegepersonalschlüssel von Pflegestufen auf … · Festsetzung neuer Personalkorridore durch Schiedsspruch · Ermessensspielraum
Sozialrecht
Bemessung der Höhe eines Gewinn- bzw Risikozuschlags · Rechtswidrigkeit einer pauschalen Orientierung an der für … · Sachaufklärung von Amts wegen · interne Plausibilitätskontrolle
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Schiedsspruch · eingeschränkte gerichtliche Überprüfung · zweistufiges Prüfungsschema · Schwerstpflegeeinrichtung für Mehrfachbehinderte
Sozialrecht Klage abgewiesen
Auslegung von § 13 der Schiedsstellenverordnung …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Schiedsspruch zur Festlegung eines einheitlich für alle … · Rechtmäßigkeit der sog Mischpreisbildung · Rechtmäßigkeitskontrolle
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Ausschluss der Mitglieder des Vertretungsorgans der …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Festsetzung der Pflegevergütung in einem Schiedsspruch · Anforderung an die Darlegung der Personalkosten als … · Anforderung an den Nachweis einer angemessenen Vergütung · Wahrung des rechtlichen Gehörs im Schiedsverfahren
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Zusammensetzung und Beschlussfähigkeit der angerufenen … · Rahmenverträge müssen Abschläge ab dem vierten Tag jeder … · Schiedsspruch · Qualifizierung als Verwaltungsakt
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Ermittlung der Vergütungsbestandteile · Anforderungen an die Begründung eines Schiedsspruchs zur …
Sozialrecht Aufgehoben
Überprüfung · Zuschlag für die Einräumung einer … · keine Anknüpfung an die Lebenshaltungskosten
Sozialrecht Aufgehoben
Heimentgelt · Kürzung · Abwesenheitszeiträume · Drei-Tages-Regelung des § 87a Abs 1 S 7 SGB 11
Sozialrecht Klage abgewiesen
Feststellungsklage · keine Geltung des Grundsatzes der Beitragssatzstabilität · maßgebliche Rechtslage für die Beurteilung des … · Vertretung mindestens der Hälfte der an der hausärztlichen …
Sozialrecht Abgeändert