24-Stunden-Assistenz · ergänzende Leistungen bei Pflegebedürftigkeit · Inanspruchnahme von Leistungen der sozialen … · Rund-um-die-Uhr-Betreuung als Pflegesachleistung
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 77 SGB XI
Sozialgesetzbuch Elftes Buch
53 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 77 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
53 Entscheidungen
Steuerrecht
Abgrenzung zum Umgehungsgeschäft im Sozialhilferecht
Zivilrecht Abgeändert
Zustandekommen eines Arbeitsvertrags · Patientenpflege
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Wirksamkeit der Vereinbarung einer Platz- oder …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Beantragung einer … · abschließende Regelung der Ausnahmetatbestände durch die … · Berücksichtigung besonderer Härten im Rahmen der … · Unbilligkeitstatbestände
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zur Frage der (partiellen) Umsatzsteuerfreiheit bei …
Steuerrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zur Umsatzsteuerbefreiung von Subunternehmerleistungen im Bereich der ambulanten Eingliederungshilfe
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ausschluss des Arbeitgebermodelles aus dem … · Notwendigkeit eines Vertragsverhältnisses zwischen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
häusliche Pflege · Heranziehung einer besonderen Pflegekraft · Pflege durch Angehörige · Beschäftigung bei einem ambulanten Pflegedienst
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Eng mit der Sozialfürsorge und der sozialen Sicherheit … · Einrichtung mit sozialem Charakter
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Personenbezogene Voraussetzungen der Steuerbefreiung nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. g und i MwStSystRL
Steuerrecht Aufgehoben
Familienverbund · Zusammenleben zum Zweck der gemeinschaftlich organisierten … · gemeinschaftliche Beauftragung einer Präsenzkraft und … · Verbot des Vertragsschlusses mit Familien- oder …
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Umsatzsteuer · Unternehmerstatus · gemeinnütziger Verein · steuerfreie Leistung · häusliche Pflege
Steuerrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
häusliche Pflege · andere Leistung · Beschäftigung einer besonderen Pflegekraft · Vorhaltung eines Assistenzzimmers als Rückzugsmöglichkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
häusliche Pflege · andere Leistung · Übernahme der angemessenen Kosten für eine besondere … · nicht bei Pflege durch nahe stehende Personen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Zivilrecht Abgeändert