Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 80 SGB XI
Sozialgesetzbuch Elftes Buch
52 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 80 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
52 Entscheidungen
grundsätzliche Bedeutung · Verfahrensfehler der überlangen Verfahrensdauer
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Rolle der Pflegefachkraft für Erstattungsfähigkeit und …
Strafrecht Revision verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
erschüttertes Vertrauensverhältnis aufgrund … · besondere Anforderungen an die Begründung geltend gemachter … · objektive Beweislast
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit der Vereinbarung einer Platz- oder …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versorgungsvertrag · rechtswidrige Kündigung · Schadenersatz entgangener Gewinne · Sozialversicherungsrecht · Ermessensfehler
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Umfang der Leistungen für eine Pflegekraft · Anwendung von Vergütungsvereinbarungen über … · Zuordnung von Pflegeleistungen zu Leistungskomplexen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Umsatzsteuerfreiheit · § 4 Nr. 21 a) bb) UStG · Supervision · berufliche Bildung · Steuerbescheid
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streit über die Ergebnisse der Qualitätsprüfung · Transparenzbericht · einstweiliger Rechtsschutz gegen die Veröffentlichung · Verfassungsmäßigkeit von § 115 Abs 1a SGB 11 und der …
Sozialrecht Aufgehoben
Streit über die Ergebnisse der Qualitätsprüfung · Transparenzbericht · einstweiliger Rechtsschutz gegen die Veröffentlichung · Verfassungsmäßigkeit von § 115 Abs 1a SGB 11 und der …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Streit über die Ergebnisse der Qualitätsprüfung · Transparenzbericht · Realakt · einstweiliger Rechtsschutz gegen die Veröffentlichung
Sozialrecht Abgeändert
Streit über die Ergebnisse der Qualitätsprüfung · Transparenzbericht · Realakt · einstweiliger Rechtsschutz gegen die Veröffentlichung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert