Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 86 SGB XI
Sozialgesetzbuch Elftes Buch
30 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 86 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
30 Entscheidungen
L 1 P 15/23 KL D, die vollständig dokumentiert ist -
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
L 1 P 12/23 KL D, die vollständig dokumentiert ist -
Sozialrecht Aufgehoben
Risikozuschlag
Sozialrecht Aufgehoben
Schiedsspruch zur Festsetzung der Pflegesätze und Entgelte … · Berechnung und Bewertung eines Gewinnzuschlags · Beurteilungsspielraum · Heranziehen einer Studie
Sozialrecht Aufgehoben
Streit über Rechtmäßigkeit eines durch Schiedsspruch …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gegenstand einer Anfechtungsklage
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Bemessung der Höhe eines Gewinn- bzw Risikozuschlags · Rechtswidrigkeit einer pauschalen Orientierung an der für … · Sachaufklärung von Amts wegen · interne Plausibilitätskontrolle
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zusammensetzung und Beschlussfähigkeit der angerufenen … · Rahmenverträge müssen Abschläge ab dem vierten Tag jeder … · Schiedsspruch · Qualifizierung als Verwaltungsakt
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegung einer heimvertraglichen Regelung über die zu …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zur Berechnung des bewohnerbezogenen Aufwendungszuschusses ist das Einkommen des pflegebedürftigen …
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert