Urteile zu § 102 SGB XII – Seite 2

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

74 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 102 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

74 Entscheidungen

BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 26
Sozialhilfe – Kostenersatz durch Erben

Erbengemeinschaft · Ermessensausübung hinsichtlich der Auswahl eines … · Ersatzpflicht auch bei Erwerb des Nachlassvermögens nach …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS zitiert von 4
Kinder- und Jugendhilfe

Verhältnis zu anderen Leistungen · Abgrenzung zur Sozialhilfe · Rangverhältnis iS des § 10 Abs 4 SGB 8 nur bei … · Hilfe für die Betreuung in einer Pflegefamilie

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erbenhaftung · Ersatzanspruch des Grundsicherungsträgers · Geltendmachung der Gesamtforderung bei nur einem Erben … · Verjährungshemmung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 90. Kammer Urteil
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Anspruch eines Pflegedienstes auf Zahlung einer Vergütung … · Übertragbarkeit der Rechtsprechung des BSG zum … · Zahlungsverpflichtung des Sozialhilfeträgers auch für nach … · Kostenersatz durch Erben

Sozialrecht
SG Berlin 90. Kammer Urteil
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Anspruch eines Pflegedienstes auf Zahlung einer Vergütung … · Übertragbarkeit der Rechtsprechung des BSG zum … · Zahlungsverpflichtung des Sozialhilfeträgers auch für nach … · Verjährung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 53
Sozialhilfe – Kostenersatz durch Erben

Vermögen aus einer Rente der Stiftung "Hilfswerk für … · Schonvermögen zu Lebzeiten des contergangeschädigten Kindes · Verwertung keine besondere Härte · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht
SG Frankfurt am Main 36. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Kostenerstattungsanspruch gegen den Erben

Anwendung altes oder neues Recht · Zeitpunkt der Anspruchsentstehung · Beschränkung auf den Nachlass · keine Berücksichtigung eines weiteren Freibetrags

Sozialrecht Aufgehoben