Urteile zu § 18 SGB XII – Seite 5

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

355 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 18 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

355 Entscheidungen

SG Hamburg 26. Kammer Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Glaubhaftmachung von Anordnungsanspruch und Anordnungsgrund · Würdigung der Grundrechte des Betroffenen und der … · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 15
Sozialhilfe – Hilfe in sonstigen Lebenslagen

Erstattung von Fahrtkosten für Besuche bei einem erkrankten … · Unkenntnis des Sozialhilfeträgers vom Hilfebedarf · kein Anlass zu Ermittlungen von Amts wegen · neuer Bedarf

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Halle 32. Kammer Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für EU-Ausländer · Anforderungen an die Annahme einer die Freizügigkeit … · Sozialhilfeanspruch beim Leistungsausschluss eines …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Hilfe in anderen Lebenslagen

Übernahme von Bestattungskosten · Bestattungspflicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Überprüfungsverfahren

Sozialhilfe · Ablehnung der Übernahme von Bestattungskosten · Zumutbarkeit der Kostentragung · Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse des …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Verpflichtung des Sozialhilfeträgers zur Leistungsgewährung … · Ablehnung des Antrags auf Leistungen der Grundsicherung für … · Anordnungsgrund

Sozialrecht Beschwerde verworfen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 100
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Nichtvorliegen eines materiellen Freizügigkeits- bzw … · Sozialhilfeanspruch im Wege der Ermessensentscheidung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 162
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Anwendung des Ausschlusses bei fehlendem materiellen … · Sozialhilfeanspruch bei Aufenthaltsdauer von über 6 Monaten

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 150
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · fehlendes Aufenthaltsrecht · kein Aufenthaltsrecht aufgrund bevorstehender …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Nothilfe

Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · Vorliegen eines Eilfalles · Erstattung der Aufwendungen in gebotenem Umfang · Anwendung der Vergütungsregelungen der GKV

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 355
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Nichtvorliegen eines materiellen Freizügigkeits- bzw … · analoge Anwendung des Leistungsausschlusses

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die Benutzung eines eigenen … · individueller Teilhabebedarf

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BAG 4. Senat Urteil zitiert von 82
Eingruppierung im öffentlichen Dienst

Sachbearbeiterin "Wirtschaftliche Sozialhilfe" · "Besonders verantwortungsvolle" Tätigkeit · Wertender Vergleich

Arbeitsrecht Aufgehoben
SG Mainz 3. Kammer Vorlagebeschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Begrenzung der Leistungen durch den unbestimmten … · Verfassungswidrigkeit des § 22 Abs 1 S 1 Halbs 2 SGB 2

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Erstattung von Fahrtkosten für Besuche bei einem erkrankten … · keine Festlegung des individuellen Bedarf abweichend vom … · kein laufender Bedarf · keine Darlehensgewährung nach § 37 Abs 1 SGB 12

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 66
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei Unterbringung in einer stationären … · Aufenthalt in einer Rehabilitationseinrichtung · Kostentragung durch den Rentenversicherungsträger · voraussichtliche Aufenthaltsdauer von weniger als sechs …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 14
Hilfe zur Beschaffung eines behindertengerechten Kraftfahrzeuges

notwendige Beiladung des möglicherweise eigentlich … · unterschiedliche Leistungshöhe · Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · Eingliederungshilfe

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 43
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Antragserfordernis · Antrag auf Arbeitslosengeld nach dem SGB 3 umfasst nicht … · keine rückwirkende Leistungsgewährung · keine Wiedereinsetzung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Unterbringung · Tod des Leistungsberechtigten · Einrichtungsträger als Rechtsnachfolger · Nichtanwendbarkeit des § 19 Abs 6 SGB 12 bei Tod des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen