Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 23 SGB XII – Seite 4
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
749 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
749 Entscheidungen
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · Freizügigkeitsrecht als Familienangehöriger oder … · nichtehelicher Lebensgefährte · Aufenthaltsrecht zum Familiennachzug
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · Anwendbarkeit des § 6a AsylbLG auf Zeiträume vor seinem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht bzw … · Verwirklichung der Voraussetzungen für ein …
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · österreichischer Staatsangehöriger · Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes aus dem FürsAbk …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Leistungsausschluss für Ausländer · Unionsbürger · Verlust des Freizügigkeitsrechts durch Feststellung der … · Nichtvorliegen eines gewöhnlichen Aufenthalts
Sozialrecht Abgeändert
rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer · offenes Kirchenasyl
Sozialrecht Aufgehoben
Blindenhilfe
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Unionsbürger · Freizügigkeitsrecht als Arbeitnehmer · Aufgabe der Erwerbstätigkeit wegen Schwangerschaft
Sozialrecht Aufgehoben
Aufhebung der Leistungsbewilligung wegen wesentlicher … · Wegfall des rechtmäßigen gewöhnlichen Aufenthalts nach … · Suspensiveffekt der verwaltungsgerichtlichen Klage · Anspruch auf Duldung und Asylbewerberleistung
Sozialrecht
Leistungsausschluss für Ausländer · Unionsbürger · Rückausnahme des Daueraufenthaltsrechts · Notwendigkeit der durchgehenden Meldung bei der …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · kein anderes Aufenthaltsrecht · fehlende Arbeitsgenehmigung-EU für einen rumänischen …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Beschwerde ist statthaft (§§ 172 Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz <SGG>) und auch im Übrigen zulässig
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
einstweiliger Rechtschutz
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wohnsitzauflage · vorübergehendes Verlassen des Ortes der Wohnsitzauflage
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Arbeitnehmerstatus
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Anspruch auf Sozialhilfeleistungen bei Verfestigung des …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht
Unterkunft und Heizung · Abfallgebühr · Aufteilung auf zwölf Monate · Nachrang der Sozialhilfe
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert