Urteile zu § 23 SGB XII – Seite 5

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

749 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

749 Entscheidungen

LSG Hessen 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS

Bedarfssatz · Unterbringung in einer Aufnahmeeinrichtung … · eingeschränkte Nutzung von zur gemeinschaftlichen Nutzung …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Sozialhilfe für Ausländer · Hilfe zum Lebensunterhalt · Leistungsgewährung nach § 23 Abs 1 S 3 SGB 12

Sozialrecht Abgeändert
OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS

zumutbare Eigenbemühungen · Ausschluss von sozialrechtlichen Ansprüchen · Rückreiseoption

Verwaltungsrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS

Regelungsanordnung · Streitgegenstand · Sozialhilfe für Ausländer bzw Überbrückungsleistungen · Anordnungsanspruch

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 20

Sozialhilfe für Ausländer bzw Überbrückungsleistungen · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hessen 4. Senat Urteil LS
Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss LS

Zurückweisung eines nicht vertretungsbefugten … · einstweiliger Rechtsschutz · einstweilige Anordnung · Rechtskraftwirkung von Beschlüssen

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil LS zitiert von 26

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Unionsbürger · Freizügigkeitsrecht als Familienangehöriger · Gewährung von Unterhalt durch einen Verwandten gerader Linie

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität · kein Anspruch auf Sozialhilfe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS

erlaubter Aufenthalt iS des EuFürsAbk · Nichtvorliegen einer Freizügigkeitsberechtigung · Härtefall nach § 36 Abs 2 AufenthG 2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen