Leistungsausschluss für Auszubildende · besondere Härte
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 23 SGB XII – Seite 6
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
749 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
749 Entscheidungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende bzw Sozialhilfe · Leistungsausschluss für Ausländer
Sozialrecht Abgeändert
Asylbewerberleistungsgesetz · Einstweilige Anordnung · Sozialrechtlicher Schutz · Leistungsanspruch · Duldung
Sozialrecht
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Nichtvorliegen eines anderen Aufenthaltsrechts · selbständige Tätigkeit als Schrotthändler
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für EU-Ausländer · Anforderung an Ausübung einer selbstständigen Tätigkeit als …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Regelungsanordnung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Arbeitnehmereigenschaft
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Sozialhilfe · Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht bzw …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · EuFürsAbk · erlaubter Aufenthalt · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einkommenseinsatz · Unterkunft und Heizung · unangemessene Unterkunftskosten · Möglichkeit und Zumutbarkeit einer Kostensenkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Fehlen eines materiellen Freizügigkeits- oder … · Arbeitnehmerstatus · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Ausnahme bei mindestens fünfjährigem Aufenthalt im … · Anmeldung bei der Meldebehörde als Anspruchsvoraussetzung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · Nichtanwendung auf Asylbewerber mit Fiktionsbescheinigung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt · Leistungsausschluss für dem Grunde nach …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt ohne … · Unionsbürger · Aufenthaltsrecht aus familiären Gründen · Personensorge für ein minderjähriges Kind
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
nigerianischer Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung · keine ausreichende Bleibeperspektive · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Nichtvorliegen eines Daueraufenthaltsrechts · keine Verlängerung der Überbrückungsleistungen nach § 23 …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hilfe zum Lebensunterhalt · tatsächlicher Aufenthalt im Inland · mehr als vierwöchiger Auslandsaufenthalt · Niederlassungserlaubnis
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Voraussetzung der Leistungskürzung bei vermuteter Einreise … · Darlegungs- und Beweislast für das Einreisemotiv eines …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer bzw Unionsbürger ohne … · sozialhilferechtliche Überbrückungsleistungen aufgrund …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert