Urteile zu § 27 SGB XII – Seite 5

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

458 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 27 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

458 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 2

Einkommensberücksichtigung · Wohngeldnachzahlung für mehrere Monate · keine analoge Anwendung von § 11a Abs 1 Nr 1 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben
SG Freiburg (Breisgau) 7. Kammer Beschluss LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendbarkeit auch auf Drittstaatsangehörige ohne … · keine Leistungsgewährung nach § 23 Abs 1 S 3 SGB 12 · Nichtübertragbarkeit der Rechtsprechung des BSG auf …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS zitiert von 2

Vermögenseinsatz · Einsatzgemeinschaft mit dem nicht getrennt lebenden … · Verweigerung der Verwertung einer Eigentumswohnung im … · Fehlen bereiter Mittel

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 27

vorrangige Leistungen · Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Beantragung einer … · abschließende Regelung der UnbilligkeitsV · Überprüfung der Ermessensentscheidung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Halle 32. Kammer Beschluss

Leistungsausschluss für EU-Ausländer · Anforderungen an die Annahme einer die Freizügigkeit … · Sozialhilfeanspruch beim Leistungsausschluss eines …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 7. Kammer Beschluss LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt oder Grundsicherung im Alter und … · Leistungsausschluss für dem Grunde nach …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendbarkeit auch auf Unionsbürger ohne materielles … · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen