Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 27 SGB XII – Seite 8
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
458 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 27 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
458 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Asylbewerberleistung – Ausschluss der Leistungsberechtigten von den Leistungen nach SGB 2 und SGB 12
Verfassungsmäßigkeit · Höhe der Grundleistungen nach § 3 AsylblG · Verfassungsmäßigkeit · Prüfungsumfang
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Streichung … · Rechtsschutzinteresse für eine Klage · Leichtfertigkeit i.S. des § 378 AO
Steuerrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben
keine Kostenübernahme von Zuzahlungen zu Arzneimitteln und … · kein "besonderer Anlass" iS des § 21 Abs 1a Nr 7 BSHG · keine Anwendung des § 27 Abs 2 BSHG bzw § 73 SGB 12 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht
Steuerrecht
Bezug von Kindergeld durch die unterhaltspflichtigen Eltern … · unbillige Härte
Familienrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zu den Anforderungen an die Ermittlung des Anspruchsumfangs … · insb Ermittlungsausfall bzgl des kindesspezifischen … · Erfordernis eines Leistungsanspruch zur Deckung … · Frist zur Neuregelung bis 31.12.2010, keine Rückwirkung bzw …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Streichung … · Maßgeblichkeit des Zahlungszeitpunktes
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Wohnungserstausstattung · Fernsehgerät und Empfangsgerät
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hilfe zur Pflege · Einkommensbeteiligung · Sozialhilferecht · § 85 BSHG · häusliche Ersparnisse
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungswidrigkeit der Höhe der Regelleistungen bzw des …
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Aufwendung der Pflegeperson · Aufwendungserstattung · Leistungskonkurrenz · Leistungskürzung
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht