Urteile zu § 35a SGB XII

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

41 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 35a SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

41 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss LS
Bürgergeld – Unterkunft und Heizung

Einpersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · AV-Wohnen 2026

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 7. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Fortwirkung des Freizügigkeitsrechts als Arbeitnehmer · vorübergehende Erwerbsminderung infolge Krankheit oder … · Eintritt während der den Arbeitnehmerstatus begründenden …

Sozialrecht
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 17
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Unterkunft und Heizung · angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Sozialhilfeträgers · Unwirksamkeit der WAufwV BE

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · außerschulische Lernförderung · Legasthenie und Dyskalkulie · Therapie zur Behandlung als Lernförderung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · angemessene Lernförderung · Therapie wegen Legasthenie und Dyskalkulie

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · angemessene Lernförderung · Nachhilfeunterricht wegen andauernder Lernschwäche eines … · Zweck der Lernförderung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Unterkunft und Heizung · Berücksichtigung der besonderen Bedarfe älterer Menschen · angemessene Unterkunftskosten · Fehlen eines schlüssigen Konzepts des Sozialhilfeträgers

Sozialrecht Aufgehoben
SG Kassel 12. Kammer Urteil LS
Sozialrecht: Sozialhilfe

Grundsicherung bei Erwerbsminderung und im Alter

Sozialrecht Abgeändert
SG Mainz 3. Kammer Vorlagebeschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Begrenzung der Leistungen durch den unbestimmten … · Verfassungswidrigkeit des § 22 Abs 1 S 1 Halbs 2 SGB 2

Sozialrecht
SG Mainz 17. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsbegriff bzw -prüfung · Abweichung von der Rechtsprechung des BSG zum schlüssigen … · Unterkunftsbedarf als Bestandteil des menschenwürdigen … · Vorgaben und Anforderungen des BVerfG

Sozialrecht
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 219
Arbeitslosengeld II – Angemessenheit der Unterkunftskosten

Zweipersonenhaushalt in Kiel · keine pauschale Erhöhung der Wohnflächengrenze für … · Zumutbarkeit der Kostensenkung · Angemessenheit der kalten Betriebskosten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen