Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 41 SGB XII – Seite 3
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
666 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 41 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
666 Entscheidungen
Vermögenseinsatz · angemessenes Hausgrundstück · Auslegung des Angemessenheitsbegriffs abweichend von § 12 … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
häusliche Pflege · Erstattung der Beiträge für eine angemessene … · sozialgerichtliches Verfahren · Klagebefugnis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht
Vermögenseinsatz · Anwendbarkeit der Übergangsregelung aus Anlass der …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Härtefall wegen Bezugs von Grundsicherung im Alter
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen einer Einrichtung i. S. von § 13 Abs. 1 S. …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung des Einkommens des Ehegatten
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Aktivlegitimation der Erben des verstorbenen … · Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei … · Erbschaft · Erbausschlagung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Unterkunft und Heizung · angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Sozialhilfeträgers · Unwirksamkeit der WAufwV BE
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommen und Vermögen · eheähnliche Gemeinschaft
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vermögenseinsatz · verwertbares Vermögen · Miteigentumsanteil an einem vom dauernd getrennt lebenden …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattungsanspruch des Trägers der Grundsicherung für … · Verfassungsmäßigkeit des § 40a SGB 2
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
örtliche Zuständigkeit · Aufenthalt in einem Frauenhaus · stationäre Leistung
Sozialrecht Aufgehoben
Unterkunft und Heizung · Abfallgebühr · Bedarf im Fälligkeitsmonat · Nachrang der Sozialhilfe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bedarfe für Unterkunft und Heizung · Zusammenleben mit den Eltern in einer in deren Eigentum … · Fehlen einer vertraglichen Verpflichtung zur Tragung von … · Berechnung der als Bedarf anzuerkennenden Unterkunftskosten …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Nachrang der Sozialhilfe · Anspruch auf Wohngeld
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Rückwirkung des Leistungsantrags auf den Ersten des … · Eingang der Feststellung der dauerhaften vollen …
Sozialrecht
vorrangige Sozialleistungen · Aufforderung zur Beantragung von Leistungen der … · keine Anwendbarkeit von § 12a SGB 2 · fehlende Erwerbsfähigkeit iS von § 8 Abs 1 SGB 2
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Genehmigungserfordernis · Voraussetzungen eines besonderes Ausnahmefalls · kein Abstellen auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit … · Maßgeblichkeit von Behandlungsdauer und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen