Urteile zu § 41 SGB XII – Seite 4

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

666 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 41 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

666 Entscheidungen

LSG Hamburg 4. Senat Urteil zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · regelmäßige Fahrkosten zum Arztbesuch · laufender Bedarf · kein unabweisbarer Bedarf

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 6
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Einkommenseinsatz · Teilnahme an einer tagesstrukturierenden Maßnahme einer … · Zahlungen der Einrichtung an die Maßnahmeteilnehmer · Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit · Sozialrecht · Verzinsung von Geldleistungsansprüchen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 13
Sozialhilfe – Grundsicherung bei Erwerbsminderung

Vermögenseinsatz · Härtefall · Vermögen aus der Nachzahlung einer Grundrente nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Beiträge für eine private Krankenversicherung · Ruhen des Versicherungsvertrages aufgrund von … · Versicherung im Notlagentarif · Einkommenseinsatz

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Gerichtsbescheid LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Regelsatz nach der Regelbedarfsstufe 2 bei Zusammenleben … · Einkommenseinsatz · Einkommen des nicht getrennt lebenden Ehegatten · Getrenntleben

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 20
Sozialgerichtliches Verfahren – abtrennbarer Streitgegenstand

Sozialhilfe für Ausländer bzw Überbrückungsleistungen · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Unterkunft und Heizung · Berücksichtigung der besonderen Bedarfe älterer Menschen · angemessene Unterkunftskosten · Fehlen eines schlüssigen Konzepts des Sozialhilfeträgers

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil LS zitiert von 26
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Unionsbürger · Freizügigkeitsrecht als Familienangehöriger · Gewährung von Unterhalt durch einen Verwandten gerader Linie

Sozialrecht Abgeändert
LSG Saarland 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Vermögenseinsatz · Einsatzgemeinschaft · nicht getrennt lebender Ehegatte

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Kostenersatz bei Doppelleistungen

Anspruch des Sozialhilfeträgers gegen den … · Wiederherstellung des Nachrangs der Sozialhilfe · vorwerfbares Verhalten des Leistungsberechtigten oder des …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Saarland 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Vermögenseinsatz · Sterbegeldversicherung · sonstiger Geldwert iS des § 90 Abs 2 Nr 9 SGB 12 · Härte iS des § 90 Abs 3 S 1 SGB 12

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Beiträge für eine privaten Kranken- und Pflegeversicherung · Ruhen des Versicherungsvertrages aufgrund von … · Versicherung im Notlagentarif · Einkommenseinsatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen