Unzulässigkeit der Klärung einer abstrakten Rechtsfrage …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 41 SGB XII – Seite 5
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
666 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 41 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
666 Entscheidungen
abgelehnter Überprüfungsantrag des Rentenberechtigten · Erstattungsanspruch des Jobcenters nur in geringerem Umfang
Sozialrecht Aufgehoben
dauerhafte volle Erwerbsminderung · Durchlaufen des Eingangs- und Berufsbildungsbereichs einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Wohnsitz im EU-Ausland · Rentenbezug · Versicherungspflicht für Personen ohne Absicherung im … · Prüfung der Hilfebedürftigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
einstweilige Anordnung · wiederholter Antrag · Rechtskraft eines vorhergehenden Ablehnungsbeschlusses · Ausnahme
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterkunft und Heizung · Angemessenheit der Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt in Baden-Württemberg · schlüssiges Konzept des Sozialhilfeträgers
Sozialrecht
Anspruch auf Rücknahme eines Verwaltungsakts nach § 44 SGB … · Asylbewerberleistung · Analogleistung · keine Anrechnung der Leistungen nach § 1a AsylbLG auf die …
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streitig ist, ob die Beschwerdeführerin (Bf.) ab 1.1.2018 auch die Kosten der Unterkunft tragen muss
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Nichterforderlichkeit des tatsächlichen Bestehens eines … · Negativevidenz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Mehrbedarf bei Nachweis der Feststellung des Merkzeichens G · rückwirkende Feststellung · maßgeblicher Zeitpunkt für die Leistungsbewilligung
Sozialrecht Aufgehoben
Hilfe zum Lebensunterhalt · tatsächlicher Aufenthalt im Inland · mehr als vierwöchiger Auslandsaufenthalt · Niederlassungserlaubnis
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einkommenseinsatz · geringfügige Beschäftigung · Höhe der Absetz- und Freibeträge · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Unterkunft und Heizung · angemessene Unterkunftskosten · keine Notwendigkeit einer erneuten … · schlüssiges Konzept
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermögensberücksichtigung · Wohngeldanspruch
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Berücksichtigung einer Pauschale für Aufwendungen für … · Angemessenheit der einkommensmindernd anzurechnenden …
Sozialrecht
Unterkunft und Heizung · angemessene Unterkunftskosten · Insel Föhr als maßgeblicher Vergleichsraum · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommenseinsatz · Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit · keine Verrechnung positiver mit negativen Einnahmen …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer nach § 23 Abs 3 S 1 SGB 12 · EuFürsAbk · Inländergleichbehandlung · erlaubter Aufenthalt
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommenseinsatz · eheähnliche Gemeinschaft
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Auffangpflichtversicherung · keine Anzeige durch den Versicherten · Übernahme der Kosten einer Krankenhausbehandlung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterkunft und Heizung · Angemessenheitsprüfung- schlüssiges Konzept des … · angemessene Heizkosten · Programm "Heikos"
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei fehlendem … · Rückausnahme bei mindestens fünfjährigem Aufenthalt im … · Nachweismöglichkeiten
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Auffangpflichtversicherung · Krankenhauspatient · Übernahme der Kosten einer Krankenhausbehandlung · Anspruch auf anderweitige Absicherung im Krankheitsfall
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen