Sozialrecht
Urteile zu § 41f SGB XII – Seite 5
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
292 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 41f SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
292 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialhilfe · Grundsicherung bei Erwerbsminderung · Einkommens · und Vermögenseinsatz
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterkunft und Heizung · Mietvertrag unter Verwandten · fehlender rechtlicher Bindungswille · Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfzahl nur bei …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · Zusammenleben mit der Mutter im gemeinsamen Haushalt · Anspruch auf Eckregelsatz des Haushaltsvorstandes
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialhilfe · Krankenversicherungspflicht · Kostenübernahme · Erwerbsminderung · SGB XII
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialhilfe – bedarfsorientierte Grundsicherung bzw Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Unterkunft und Heizung · Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfzahl nur bei … · sozialgerichtliches Verfahren · Beschränkung des Streitgegenstandes
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Maß der nachehelichen Solidarität bei der …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
keine Übernahme der Mehrbedarfsregelung des § 23 Abs 1 S 2 … · Verfassungsmäßigkeit · Nichtvorliegen einer unechten bzw echten Rückwirkung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Hinzuziehung eines Dolmetschers zur mündlichen Verhandlung
Steuerrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Berücksichtigung nachgezahlter Grundsicherungsbeiträge
Steuerrecht
verneint-
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Beiträge für eine private Kranken- und Pflegeversicherung · Angemessenheit · Basistarif
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Einkommenseinsatz · Ausbildungsgeld im Berufsbildungsbereich der WfbM · keine zweckbestimmte Leistung iS § 83 SGB 12 · Absetzung des Ausbildungsgeldes gem § 82 Abs 3 S 3 SGB 12
Sozialrecht
Wirksamkeitskontrolle für eine Ruhensregelung betreffend …
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Die am ….11.1959 geborene Antragstellerin und der am ….8.1953 geborene Antragsgegner, die deutsche …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zu den Anforderungen an die Ermittlung des Anspruchsumfangs … · insb Ermittlungsausfall bzgl des kindesspezifischen … · Erfordernis eines Leistungsanspruch zur Deckung … · Frist zur Neuregelung bis 31.12.2010, keine Rückwirkung bzw …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Beteiligtenfähigkeit · keine notwendige Beiladung · Beweisantrag · kein Ausforschungsbeweis
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Einkommenseinsatz · Altersrente · Leistungen für Kindererziehung nach § 299 SGB 6 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialhilfe · Prozesskostenhilfe · Einkommensmitteilung · Aufhebungsbescheid · SGB XII
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen