Hilfen zur Gesundheit · entsprechend den Leistungen der GKV · keine Kostenübernahme bei über 20-Jährigen · Eingliederungshilfe
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 42 SGB XII – Seite 7
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
477 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 42 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
477 Entscheidungen
Sozialhilfe · SGB XII · Einkommens- und Vermögensprüfung · Schwerbehinderung · Eigenheim
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Angemessenheitsbegriff bzw -prüfung · Abweichung von der Rechtsprechung des BSG zum schlüssigen … · Unterkunftsbedarf als Bestandteil des menschenwürdigen … · Vorgaben und Anforderungen des BVerfG
Sozialrecht
Anmietung einer möblierten Wohnung · keine abweichende Festlegung des Regelbedarfs unter Abzug … · sozialgerichtliches Verfahren · Streitgegenstand
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
kein Anspruch auf Leistungen nach der Regelbedarfsstufe 1 …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Arbeitslosengeld II · Beschränkung eines Rechtsmittels auf die Überprüfung der …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialhilfe · Studienkosten · Studierunfähigkeit · Leistungspflicht · psychische Erkrankung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gerichtliche Überprüfung der Ermessensentscheidung der … · Berechnung des Abzweigungsbetrages nach § 74 EStG bei … · Nachweis von Aufwendungen des Kindergeldberechtigten und … · Kein Auferlegen der Gerichtskosten bei übereinstimmenden …
Steuerrecht Aufgehoben
Kindergeld stellt einkommensteuerrechtliche Förderung dar · Prüfung der tatbestandlichen Voraussetzungen des § 74 Abs. … · Berechnung bzw. Ermittlung des Abzweigungsbetrages · Gerichtliche Überprüfung der Ermessensentscheidung der …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Anwaltshaftung · Pflichtverletzung · Mandatsvertrag · Schadensersatz · Grundsicherung
Zivilrecht Abgeändert
Sicherung des Lebensunterhalts · Krankenversicherungsschutz · Bonitätsprüfung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Beitragspflicht von Leistungen des Grundsicherungsträgers … · Ende der gerichtlichen Überprüfung der Beitragsfestsetzung …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
behinderungsbedingter Mehrbedarf · kein Anspruch nach § 3 Abs 1 Nr 4 GSiG bzw § 30 Abs 1 Nr 2 … · Verfassungsmäßigkeit · abweichende Festlegung des Regelbedarfs
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Übernahme angemessener Beiträge für eine private Kranken … · keine Begrenzung durch § 12 Abs 1c S 6 Halbs 2 VAG bzw § …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterkunft und Heizung · Heiz- und Betriebskostennachforderung · keine unmittelbare Kenntnis des zuständigen … · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
für den Lebensunterhalt laufende Leistungen in … · Empfänger von Analogleistungen nach § 2 AsylbLG · Erstattungsanspruch
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Unterkunft und Heizung · Mietvertrag unter Verwandten · fehlender rechtlicher Bindungswille · Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfzahl nur bei …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
fehlende Rechtsgrundlage für Übernahme von … · Einkommenseinsatz · Altersrente und Kindergeld · keine Absetzung von Kfz-Steuern
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fehlende Bedürftigkeit · Anspruch auf Gewährung eines Prozesskostenvorschusses durch … · Rechtsstreit auf Gewährung von Leistungen der …
Sozialrecht