Urteile zu § 42 SGB XII – Seite 8

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

477 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 42 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

477 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

kein Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung · Ulcus ventriculi und Neurodermitis · Krankenkostzulage · Empfehlungen des Deutschen Vereins

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 21
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

mietvertraglich vereinbarte Betreuungspauschale als … · keine abweichende Festlegung des Regelbedarfs für häusliche … · sozialgerichtliches Verfahren · Beteiligtenfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Unterkunft und Heizung · Übernahme doppelter Kosten für Unterkunft bei Auszug wegen … · Verzögerung wegen Erfordernis der betreuungsgerichtlichen … · keine Belastung des Vermieters

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Besuch einer Tagesstätte für behinderte Menschen · Einkommenseinsatz · Erwerbsunfähigkeitsrente · Mittagessen als integraler Bestandteil

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

kein Anspruch auf Wechsel von stationärer zu häuslicher … · kein absoluter Vorrang ambulanter Leistungen · Zumutbarkeit stationärer Leistungen · unverhältnismäßige Mehrkosten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

keine Übernahme der Mehrbedarfsregelung des § 23 Abs 1 S 2 … · Verfassungsmäßigkeit · Nichtvorliegen einer unechten bzw echten Rückwirkung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 325
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Nichtgeltung des Ausschlusses für Ausländer nach EuFürsAbk

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 123
Sozialhilfe – Grundsicherung bei Erwerbsminderung

kein Einkommenseinsatz · Ausbildungsgeld im Berufsbildungsbereich der WfbM · keine zweckbestimmte Leistung iS § 83 SGB 12 · Absetzung des Ausbildungsgeldes gem § 82 Abs 3 S 3 SGB 12

Sozialrecht
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 48
Sozialhilfe – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Mietverhältnis zwischen Verwandten -Kostensenkungsverfahren · Umzug älterer Menschen bei Bezug von Grundsicherung im Alter · Zumutbarkeitsprüfung

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Beiträge für die private Kranken- und Pflegeversicherung · Deckungslücke · Anspruch auf menschenwürdiges Existenzminimum · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil
Sozialhilfe – keine Grundsicherung im Alter

Einkommenseinsatz · Altersrente · Leistungen für Kindererziehung nach § 299 SGB 6 · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen