§ 53 SGB XII – Rechtsprechung (1.148 Entscheidungen) – Seite 23

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 07.05.2007

Werkstatt für behinderte Menschen · Behindertenbegriff in § 2 SGB 9 · Bestimmung der Wesentlichkeit der Behinderung · sachliche Zuständigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Saarland Urteil 02.05.2007

Der Kläger beansprucht von dem Beklagten die Erstattung der Kosten für die Heimpflege des am 17.03.1985 …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 19.04.2007 zitiert von 2

Kostenerstattung für eine Hörhilfe, die Frau S (S) erhalten hat

Sozialrecht Abgeändert

VG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 16.04.2007 LS zitiert von 5

Eine geistige Behinderung ist in der Regel bei einem besonders niedrigen Intelligenzquotienten anzunehmen.

Verwaltungsrecht

SG Osnabrück Urteil 03.04.2007

Die Beteiligten streiten um die Übernahme von Kosten für eine konduktive Förderung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Osnabrück Urteil 03.04.2007

Die Beteiligten streiten um die Übernahme von Kosten für eine konduktive Förderung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.03.2007

Die zulässige Beschwerde der Antragsgegnerin vom 02.11.2006, der das Sozialgericht nicht abgeholfen hat …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 13.03.2007

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch des Klägers auf Übernahme der Kosten einer Hippotherapie im Rahmen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 13.03.2007

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch des Klägers auf Übernahme der Kosten einer Hippotherapie im Rahmen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 09.03.2007

Der Antragsteller begehrt die Erhöhung des Stundenkontingents seiner Integrationshelferin, deren Kosten der …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Duisburg Urteil 22.02.2007

Umstritten ist die Übernahme von Kosten für den Besuch einer Privatschule

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Göttingen Urteil 22.02.2007 LS zitiert von 8

Zu den Voraussetzungen der (Weiter-) Bewilligung von Jugendhilfeleistungen für eine Legasthenietherapie.

Verwaltungsrecht

OVG Schleswig-Holstein Beschluss 15.02.2007

Soweit der Antrag auf einen Verfahrensfehler gestützt wird (§ 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO), ist er allerdings nicht …

Verwaltungsrecht

VG Göttingen Urteil 06.02.2007

Eine Verpflichtung des Beklagten, die Kosten der bei dem Kläger durchgeführten außerschulischen …

Verwaltungsrecht

VG Göttingen Urteil 06.02.2007

Eine Verpflichtung des Beklagten, die Kosten der bei dem Kläger durchgeführten außerschulischen …

Verwaltungsrecht

VG Mainz Urteil 11.01.2007

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten Kostenerstattung für erbrachte Jugendhilfeleistungen in Höhe von …

Verwaltungsrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 09.01.2007

Nach § 86b Abs. 2 Satz 1 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) kann das Gericht der Hauptsache, soweit nicht ein …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 06.12.2006

Die Klägerin erstrebt vom Beklagten die Übernahme der Kosten der viermaligen täglichen Blasenkatheterisierung …

Sozialrecht

VG Göttingen Urteil 30.11.2006

Eine Verpflichtung des Beklagten, die Kosten der bei der Klägerin durchgeführten außerschulischen …

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Urteil 05.09.2006

Verpflichtung des Beklagten, dem Kläger Eingliederungshilfe in Form der Übernahme der Kosten einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 02.08.2006 LS zitiert von 2

Unzulässigkeit einer Verweisung an das Sozialgericht nach § 17 a Abs. 2 Satz 1 GVG im Falle des möglichen …

Verwaltungsrecht

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 22.06.2006

Gemäß § 86b Abs. 2 S. 2 SGG sind einstweilige Anordnungen auch zur Regelung eines vorläufigen Zustandes in …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 10.05.2006

Die Klägerin begehrt die Übernahme der Kosten für Behandlungspflege

Sozialrecht Aufgehoben

LG Bonn Urteil 03.05.2006 zitiert von 2

Die beklagte Haftpflichtversicherung ist dem am 10.01.1983 geborenen Herrn O (Geschädigter) aufgrund eines …

Zivilrecht

LAG Schleswig-Holstein Urteil 27.04.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die richtige Eingruppierung der Klägerin für den Zeitraum vom 1. April 2003 bis 30. …

Arbeitsrecht Abgeändert

OVG Saarland Beschluss 24.04.2006

Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 30.1.2006, durch den er …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Duisburg Beschluss 16.03.2006

Die am 24.09.1962 geborene Antragstellerin leidet an einer Persönlichkeitsstörung und einer Angststörung und …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 14.03.2006

Übernahme der Kosten für Wasserfilter, Raumluftfilter und Geruchsmasken

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.03.2006

Die am 00.00.1997 geborene Antragstellerin leidet unter einer mäßigen Dystrophie, einer Microcephalie, einem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Saarland Urteil 07.03.2006 zitiert von 1

Der Kläger beansprucht von dem Beklagten die Erstattung der Kosten für die Heimpflege des am 06.10.1993 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 23.02.2006 LS zitiert von 9

Eingliederungshilfe nach § 35 a SGB VIII durch Übernahme der Kosten für einen Integrationshelfer für den …

Verwaltungsrecht

VG Saarland Urteil 22.02.2006 zitiert von 1

Der Kläger ist arbeitslos und steht wegen einer Psychose unter gerichtlich angeordneter Betreuung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Göttingen Urteil 09.02.2006 zitiert von 2

Der am XX.XX.XXXX geborene Kläger begehrt vom Beklagten Leistungen für eine Autismustherapie

Verwaltungsrecht

VG Saarland Beschluss 30.01.2006 zitiert von 1

Der erforderliche Anordnungsgrund im Sinne eines wesentlichen Nachteils für den Fall, dass die begehrte …

Verwaltungsrecht

VG Göttingen Urteil 26.01.2006 zitiert von 1

Eine Verpflichtung des Beklagten, die Kosten der bei der Klägerin durchgeführten außerschulischen …

Verwaltungsrecht

VG Göttingen Urteil 26.01.2006 LS zitiert von 7

Zu den Anforderungen an die Feststellung einer seelischen Behinderung im Fall einer isolierten …

Verwaltungsrecht

SG Frankfurt am Main 20. Kammer Beschluss 16.01.2006 LS

Asylbewerberleistung – Sicherung der Gesundheit

Kosten für betreutes Wohnen

Sozialrecht

SG Darmstadt 6. Kammer Beschluss 21.12.2005

Die Antragstellerin, mit einem GdB von 50 schwerbehindert, begehrt mit ihrem Antrag auf Gewährung …

Sozialrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 09.12.2005 LS zitiert von 3

Der Anspruch auf den Besuch eines Kindergartens beschränkt sich bei wesentlich behinderten Kindern, die den …

Verwaltungsrecht

SG Gelsenkirchen Beschluss 07.10.2005

Die am 00.00.1997 geborene Antragstellerin ist hochgradig körperlich behindert mit Blindheit und Lähmung …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 06.10.2005

Die Kläger begehren vom Beklagten die Übernahme der Kosten für die Anschaffung eines Pkw

Sozialrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 15.09.2005 LS zitiert von 3

Zur Frage, ob Eingliederungshilfe nach § 35 a SGB VIII Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung i.S.v.

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 13.07.2005

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob der Antragsteller weiterhin ambulante Betreuung durch den Verein F. …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 30.05.2005 LS

Für die früher in § 11 Abs. 3 BSHG und nunmehr in § 27 Abs. 3 SGB XII vorgesehene Hilfe für …

Sozialrecht

VG Stuttgart Beschluss 23.05.2005

Die Antragsteller begehren im Wege der einstweiligen Anordnung, den Antragsgegner zu verpflichten, ihren Sohn …

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 28.04.2005

Der Antragsteller begehrt von der Antragsgegnerin im Wege des vorläufigen Rechtschutzes die Übernahme von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 9. Senat Beschluss 09.03.2005

Der am 00.00.1974 geborene Antragsteller (Ast) ist Student

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Duisburg Beschluss 15.11.1994

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch des Antragstellers auf Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem …

Sozialrecht