§ 53 SGB XII – Rechtsprechung (1.148 Entscheidungen) – Seite 22

SG Düsseldorf Urteil 12.06.2008

Erstattung der Kosten für selbst beschaffte Kontaktlinsen und Pflegemittel der Klägerin

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 20.05.2008

Die unter Beachtung der Vorschriften der §§ 172, 173 des Sozialgerichtsgesetzes - SGG - (Fassung vor …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Hannover Urteil 20.05.2008 LS zitiert von 2

Im Zusammenhang mit Teilleistungsstörungen ist eine Abweichung von der für das Lebensalter typischen …

Verwaltungsrecht

VG Hannover Urteil 20.05.2008 LS

Im Zusammenhang mit Teilleistungsstörungen ist eine Abweichung von der für das Lebensalter typischen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Hannover Urteil 20.05.2008 LS zitiert von 4

Im Zusammenhang mit Teilleistungsstörungen ist eine Abweichung von der für das Lebensalter typischen …

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Urteil 29.04.2008

Verpflichtung des Beklagten, dem Kläger die Eingliederungshilfekosten zu erstatten, die dieser für die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 9. Kammer Urteil 28.04.2008

Ob die Beklagte verpflichtet ist, die Kosten für das Schulgeld, das die Klägerin für den Besuch der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 07.04.2008 zitiert von 2

Kosten der Unterbringung des Klägers im Haus O, Reken, für die Zeit vom 01.07. bis 30.11.2005 (7.763,43 EUR)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 20. Senat Urteil 07.04.2008

Der Kläger begehrt die Übernahme der Kosten für einen Laptop-Computer und ein dazugehöriges Software-Paket …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 19.03.2008

Sozialhilfe – Kostenübernahme für eine Maßnahme der Frühförderung als Leistung der Eingliederungshilfe

sozialhilferechtliches Dreiecksverhältnis · Bedarfsdeckungsgrundsatz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 13.03.2008

Einstweiliger Rechtsschutz – Anforderungen an Anordnungsanspruch und -grund

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Eingliederungsleistung · Förderung der Berufsausbildung für behinderte Menschen · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Köln Urteil 21.02.2008

Der Kläger begehrt von der Beklagten Erstattung der im Hilfefall des am 00.00.0000 geborenen U. C. in der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 19.02.2008 zitiert von 1

Die Klägerin zu 1. und ihre drei 1999, 2002 und am 2. Juni 2004 im Bundesgebiet geborenen Söhne (Kläger zu 2. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Hessen 9. Senat Urteil 18.02.2008

Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander

Sozialhilfe · Vorrang der Eingliederungshilfe vor der Jugendhilfe bei … · wesentliche Behinderung · Hilfe zur Erziehung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 29.11.2007 zitiert von 4

Zuschuss zu Personalkosten für Kindertagesstätte in sozialem Brennpunkt

Zuwendungsfähigkeit · Tarifgruppeneinstufung · Besondere fachliche Tätigkeit · Sozialer Brennpunkt · Personalschlüssel

Verwaltungsrecht

SG Detmold Urteil 29.11.2007

Kostenübernahme für behindertengerechten Kfz-Umbau

Eingliederungshilfe · SGB XII · Kraftfahrzeughilfe · Behindertengerechter Umbau · Zuständigkeit

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 28.11.2007

Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

notwendiger zeitlicher Umfang einer ambulanten Betreuung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.11.2007 zitiert von 3

Ob der Beklagte verpflichtet ist, die Kosten einer nicht verordnungsfähigen so genannten Basissalbe als Hilfe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 09.11.2007

Die Antragstellerin, die seelisch behindert ist und mit ihren Eltern in einem Haushalt lebt, begehrt von der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Mecklenburg-Vorpommern Urteil 01.11.2007 zitiert von 2

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob zugunsten der Klägerin ein behinderungsbedingter Mehrbedarf sowie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gießen 20. Kammer Urteil 11.10.2007

Sozialhilfe – Eingliederungshilfe bei vollstationärer Unterbringung

Einstufungsverfahren nach Metzler · Unzulässigkeit der Herabstufung der Hilfebedarfsgruppe … · Ermessen · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Abgeändert

SG Gießen 20. Kammer Urteil 11.10.2007

Sozialhilfe – Eingliederungshilfe bei stationärer Unterbringung

Einstufungsverfahren nach Metzler · Unzulässigkeit der Herabstufung der Hilfebedarfsgruppe … · Ermessen · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 10.10.2007 zitiert von 4

Abwesenheitspauschale für geistig behinderte Bewohner in stationären Einrichtungen

Eingliederungshilfe · Grundsicherung · SGB XII · Kostenbeitrag · Abwesenheitspauschale

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Urteil 04.10.2007

Der Kläger erstrebt vom Beklagten die Gewährung einer Hilfe zur Beschaffung eines Kfz im Rahmen der …

Sozialrecht

VG Göttingen Urteil 04.10.2007

Die Beteiligten streiten um die Pflicht der Beklagten zur Erstattung von Kosten, die der Kläger für die am … …

Verwaltungsrecht

SG Lüneburg Urteil 04.10.2007

Der Kläger erstrebt vom Beklagten die Übernahme der Kosten einer ambulanten Pflege anstatt einer stationären …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Stade Beschluss 01.10.2007

Die Beteiligten streiten im einstweiligen Rechtsschutz über die Verpflichtung des Antragsgegners, die Kosten …

Sozialrecht

SG Braunschweig Beschluss 20.09.2007

Die Beteiligten streiten um die Bewilligung einer Schulbegleitung / eines Integrationshelfers

Sozialrecht

SG Braunschweig Beschluss 19.09.2007

Die Beteiligten streiten um die Bewilligung einer Schulbegleitung / eines Integrationshelfers

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 10.09.2007

Der Antragsteller erstrebt vom Antragsgegner im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Übernahme der …

Sozialrecht

VG Göttingen Urteil 04.09.2007

Die Beteiligten streiten darum, ob die Beklagte als örtlich zuständige Trägerin der Jugendhilfe für die …

Verwaltungsrecht

SG Lüneburg Beschluss 30.08.2007

Der Antragsteller erstrebt vom Antragsgegner im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Gewährung der …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.08.2007

Die Klägerin wendet sich gegen die Grundsicherungsleistungen kürzende Anrechnung kostenlosen Mittagessens in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen 19. Kammer Urteil 08.08.2007

Die Klägerin begehrt vom Beklagten die Übernahme der Kosten für den behindertengerechten Umbau eines Pkw

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 08.08.2007

Die Klägerin begehrt vom Beklagten die Übernahme der Kosten für den behindertengerechten Umbau eines Pkw

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 30.07.2007 zitiert von 8

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagte Kosten für die Unterbringung der Klägerin in der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 25.07.2007 LS zitiert von 6

Ein Nachrang der Jugendhilfe gegenüber der Eingliederungshilfe wegen geistiger Behinderung nach § 10 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht

OVG Saarland Beschluss 11.07.2007 zitiert von 7

Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das im Tenor bezeichnete erstinstanzliche Urteil …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 28.06.2007 zitiert von 12

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Beklagte von den an die Klägerin erbrachten Leistungen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.06.2007 zitiert von 1

Streitig ist die Höhe der dem Kläger in der Zeit vom 1. Januar bis 31. Mai 2005 zustehenden Leistungen nach …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.06.2007

Streitig ist die Versorgung des Klägers mit einen "Kraftknotensystem"

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 07.06.2007

Die Klägerin wendet sich gegen die Heranziehung zu einem Kostenbeitrag für die stationäre Unterbringung ihres …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 05.06.2007

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens um den Umfang der dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.05.2007

Der Kläger begehrt für die Zeit ab dem 1. April 2005 höhere Leistungen der Eingliederungshilfe unter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.05.2007

Der Kläger begehrt für die Zeit ab dem 1. Januar 2005 höhere Leistungen der Eingliederungshilfe unter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.05.2007

Der Kläger begehrt für die Zeit ab dem 1. Januar 2005 höhere Leistungen der Eingliederungshilfe unter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.05.2007

Der Kläger begehrt für die Zeit ab dem 25. November 2005 höhere Leistungen der Eingliederungshilfe unter …

Sozialrecht

VG Arnsberg Urteil 22.05.2007 zitiert von 1

Verpflichtung des Beklagten, die vom Kläger in dem Hilfefall G. in der Zeit ab dem 02.05.2003 aufgewendeten …

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 10.05.2007

Die gemäß §§ 172, 173 Sozialgerichtsgesetz (SGG) zulässige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 08.05.2007

Einen Anspruch des Klägers auf Eingliederungshilfe in Form einer stationären Maßnahme im Heilpädagogischen …

Sozialrecht Aufgehoben