Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 67 SGB XII – Seite 2
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
213 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 67 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
213 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einstufung einer Einrichtung als unterstützende Wohnform im Sinne des baden-württembergischen Wohn …
Rechtsgrundlage für einen entsprechenden feststellenden VA
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Unterbringung in einem Übergangshaus · Zahlungsanspruch des Leistungserbringers gegen den … · Maßgeblichkeit von Rahmenvertrag und Vergütungsvereinbarung · Wirksamkeit einer Vereinbarung zwischen Sozialhilfeträger …
Sozialrecht Abgeändert
Unterbringung in einem Übergangshaus · Zahlungsanspruch des Leistungserbringers gegen den … · Maßgeblichkeit von Rahmenvertrag und Vergütungsvereinbarung · Wirksamkeit einer Vereinbarung zwischen Sozialhilfeträger …
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden gegen den … · örtliche Zuständigkeit für stationäre Leistungen · Einrichtungskette · Unterbrechung
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wechsel von einer stationären Einrichtung in eine andere …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hilfe für junge Volljährige gemäß § 41 SGB VIII
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Aufenthalt der Kindesmutter in einer …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · örtliche Zuständigkeit · Leistungen in einer ambulant betreuten Wohnmöglichkeit nach … · keine geschlossene Einrichtungskette
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer nach § 23 Abs 3 S 1 SGB 12 · EuFürsAbk · Inländergleichbehandlung · erlaubter Aufenthalt
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Auswirkungen · Rehabilitation und Teilhabe · Zuständigkeitsklärung · Anwendbarkeit des § 14 SGB 9 auf vor dem 1.7.2001 begonnene …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Stundenkontingent des Betreuers bei Heimaufenthalt des … · Begriff des Heimes
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht
Der im Jahre 1960 geborene Kläger begehrt Leistungen der Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anspruch auf Übernahme einer Bürgschaft für die Absicherung …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
örtliche Zuständigkeit · ambulant betreutes Wohnen · Abgrenzung zu stationären Leistungen · zuletzt zuständiger Sozialhilfeträger
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
stationäre Hilfe · Pflicht zur Übernahme sämtlicher Unterbringungskosten … · kein Leistungsausschluss aufgrund des Bezugs von … · Berücksichtigung als Einkommen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Steuerrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden gegen den … · örtliche Zuständigkeit für stationäre Leistungen · letzter gewöhnlicher Aufenthalt vor Aufnahme in die … · Herberge am Einrichtungsort
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Übernahme der jährlichen Ausgaben einer Selbstbeteiligung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Selbstbeteiligung · private Krankenversicherung · Grundsicherung · SGB II · Beitragsersatz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
örtliche Zuständigkeit · letzter gewöhnlicher Aufenthalt vor Aufnahme in die … · Aufenthalt in einer der Einrichtung angeschlossenen Herberge · Anforderungen an die Vorverlagerung des Schutzes des …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen