Urteile zu § 73 SGB XII – Seite 2

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

343 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 73 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

343 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · keine Übernahme des Eigenanteils zur zahnprothetischen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Prüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse · Berücksichtigung von Vermögen · keine Anwendung von § 141 SGB 12 · kein höherer Freibetrag wegen besonderer Notlage

Sozialrecht
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 35
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Einpersonenhaushalt in Nordrhein-Westfalen · Angemessenheitsprüfung · Wohnflächengrenze · erhöhter Raumbedarf wegen Ausübung des Umgangsrechts mit …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 11
Sozialhilfe – Anschaffung einer Brille

Eingliederungshilfe · wesentliche Behinderung · körperliche Behinderung · Sehbehinderung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil LS zitiert von 26
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Unionsbürger · Freizügigkeitsrecht als Familienangehöriger · Gewährung von Unterhalt durch einen Verwandten gerader Linie

Sozialrecht Abgeändert
SG Dessau-Roßlau 3. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten für Schulbücher · kein persönlicher Schulbedarf · Regelbedarfsanteil übersteigende Kosten · analoge Anwendung des Mehrbedarfs bei einem unabweisbaren …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 32
Sozialhilfe – Bestattungskosten

Unzumutbarkeit der Kostentragung · Einkommenseinsatz · Einsatzgemeinschaft · Absetzung von Versicherungsbeiträgen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 33
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Aufwendungen für den Besuch eines nahen Angehörigen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

Einkommenseinsatz · Unterkunft und Heizung · unangemessene Unterkunftskosten · Möglichkeit und Zumutbarkeit einer Kostensenkung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 11
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Besuchsreise zum im Ausland lebenden Ehegatten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Altenburg 21. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfen zur Gesundheit

Hilfe bei Krankheit · Nachrangigkeit gegenüber den Leistungen der gesetzlichen … · Sicherstellungsauftrag der Kassenzahnärztlichen Vereinigung · im Basistarif Versicherter

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 47
Arbeitslosengeld II – Regelbedarf

Kosten für die Beschaffung eines ausländischen Reisepasses

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Koblenz 1. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Leistungsgewährung vor dem 1.1.2017 · Einstufung in Pflegegrad 1 ab dem 1.1.2017 · Übernahme der Heimkosten nach § 73 SGB 12

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Sozialhilfe

Abgrenzung des Anspruchs auf häusliche Krankenpflege …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · höchstrichterliche Klärung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen