Urteile zu § 73 SGB XII – Seite 4

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

343 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 73 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

343 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS

Leistungsausschluss für Auszubildende · kein Mehrbedarf wegen eines unabweisbaren laufenden …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Halle 7. Kammer Beschluss LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 54

Zusatzkosten für kieferorthopädische Versorgung · Mehrbedarf bei unabweisbarem laufenden besonderen Bedarf · Beschränkung der medizinisch notwendigen Versorgung durch …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil zitiert von 2

Kosten im Zusammenhang mit einer Jugendweihefeier · Bestandteil der Regelleistung · kein Sonderbedarf · keine ergänzende Sozialhilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS

notwendiger Lebensunterhalt · Kosten der Beschaffung von Ausweispapieren · seit 1.1.2011 Bestandteil des Regelbedarfs · Bezugnahme der Gesetzesbegründung auf Kosten für einen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss

Leistungsausschluss für Auszubildende · Bezug von Schüler-BAföG bei eigenem Haushalt · kein Anspruch auf Leistungen für Bildung und Teilhabe für … · kein Sozialhilfeanspruch

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 197. Kammer Beschluss LS

Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben · Teilnahme an Freizeiten · Vereinsfahrten für Kinder und Jugendliche · Bestandteil des Regelbedarfs

Sozialrecht
OLG Jena 1. Senat für Familiensachen Beschluss LS

Bankguthaben als zu berücksichtigendes Vermögen

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen