Urteile zu § 82 SGB XII – Seite 3

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

1.084 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 82 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.084 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

vorläufige Entscheidung · Klage gegen die Vorläufigkeit der Leistungsbewilligung · Erledigung der Vorläufigkeit durch Zeitablauf · Zulässigkeit einer Aufhebung im sozialgerichtlichen …

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 10. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Feststellung fehlender Erwerbsfähigkeit durch die Agentur … · Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers gegen den … · Umfang des Erstattungsanspruchs · Rückgriff auf § 86 SGB 10

Sozialrecht
LAG Mecklenburg-Vorpommern 5. Kammer Beschluss LS zitiert von 1
PKH-Nachprüfung – Fahrtkosten

Neudarlehen

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Einkommenseinsatz

einmalige Einnahme · Leistungserbringung für den Zuflussmonat ohne … · Berücksichtigung im Folgemonat · zwingende Vorschrift

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Unterkunft und Heizung · angemessene Unterkunftskosten für einen … · schlüssiges Konzept des Sozialhilfeträgers · Verbot der Einbeziehung vergleichsraumübergreifender Zahlen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Einkommenseinsatz · Absetzung von Beiträgen für eine Sterbegeldversicherung · Angemessenheit der Versicherung · Abschluss vor Beginn des Leistungsbezuges

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · häusliche Pflegehilfe · Erbringung der Leistungen am Arbeitsplatz des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Rentner

Beitragspflicht einer Rentenleistung der russischen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 11. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung

Erstattungsanspruch des nach § 98 Abs 2 S 3 SGB 12 … · Erbringung vorläufiger Leistungen durch einen anderen als … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Anspruch des vorläufig leistenden Leistungsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Vermögenseinsatz · Härtefall · Bestattungsvorsorgevertrag bzw Sterbegeldversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Bestattungskosten

erforderliche Kosten · Zumutbarkeit der Kostentragung · wirtschaftliche Verhältnisse · Einkommen

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Einkommenseinsatz · Wohnungsrecht · Erlöschen bei Aufnahme in ein Pflegeheim · Überlassung der Ausübung an einen anderen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Kostenersatz bei Doppelleistungen

Anspruch des nachrangig verpflichteten Sozialhilfeträgers … · Kenntnis des vorrangig verpflichteten Leistungsträgers · objektive Beweislast für die Unkenntnis · Berücksichtigung eines Verschuldens des Sozialhilfeträgers

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 15
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Vermögenseinsatz · maßgeblicher Zeitpunkt der Vermögensprüfung · Vermögensfreibetrag

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Einkommenseinsatz

Rentennachzahlung · laufende Einnahme · Berücksichtigung im Zuflussmonat · Anwendbarkeit des § 11 Abs 3 S 2 SGB 2

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Ermittlung des einzusetzenden Einkommens aus … · Tätigkeit in Behindertenwerkstatt · Arbeitsförderungsgeld · Berücksichtigung von Rundfunkgebühren

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen