Nachrang der Sozialhilfe · Anspruch auf Wohngeld
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Kindergeld · Kinderzuschlag
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Oldenburg Beschluss 03.03.2021 1 VAs 3/21 zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 21.01.2021 L 18 AS 1572/18 zitiert von 1
Anspruch auf Sozialhilfeleistungen bei Verfestigung des …
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zu selbstbestimmtem Leben in betreuten … · Einkommenseinsatz · Freibetrag bei Beschäftigung in einer Werkstatt für …
Einkommenseinsatz · Absetzung von Beiträgen für eine private Versicherung · Angemessenheit einer Sterbegeldversicherung
OVG Sachsen Beschluss 12.01.2021 3 D 15/20
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren SG Aachen 14. Kammer Urteil 15.12.2020 S 14 KR 219/20
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Familienrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren LSG Hamburg 4. Senat Urteil 12.11.2020 L 4 SO 50/18
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren SG Dortmund 62. Kammer Beschluss 05.11.2020 S 62 SO 511/20 ER
LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.10.2020 L 8 AY 21/17
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren subjektive Antragshäufung · Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Sozialhilfe
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Unterkunft und Heizung · Abfallgebühr · Aufteilung auf zwölf Monate · Nachrang der Sozialhilfe
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verrechnung einer Heizkostennachforderung mit … · kein geringerer Bedarf · sozialgerichtliches Verfahren · korrekte Bezeichnung des Kreises als beklagte Sozialbehörde …
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren SG Marburg 16. Kammer Gerichtsbescheid 23.09.2020 S 16 SO 6/20
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren SG Detmold 30. Kammer Beschluss 18.09.2020 S 30 SO 199/20 ER
Sozialrecht – Eilantrag abgelehnt
Zitieren stationäre Unterbringung · letzter gewöhnlicher Aufenthalt vor Aufnahme in die … · Geburt eines Kindes in einer Einrichtung · Maßgeblichkeit des letzten gewöhnlichen Aufenthalts der …
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Einkommen · Mehraufwandsentschädigung für eine Arbeitsgelegenheit nach …
LSG Hamburg 4. Senat Urteil 13.08.2020 L 4 SO 21/18 ZVW
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren OVG NRW 12. Senat Beschluss 03.08.2020 12 E 97/19 zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 5. Senat für Familiensachen Beschluss 23.07.2020 5 WF 122/20 zitiert von 1
Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren SG Lüneburg Urteil 22.07.2020 S 32 SO 57/18
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren SG Detmold 2. Kammer Gerichtsbescheid 16.07.2020 S 2 SO 170/20
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Einkommenseinsatz · Teilnahme an einer tagesstrukturierenden Maßnahme einer … · Zahlungen der Einrichtung an die Maßnahmeteilnehmer · Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG NRW 20. Senat Urteil 29.06.2020 L 20 SO 452/19 zitiert von 1
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG Hamburg 4. Senat Urteil 18.06.2020 L 4 SO 7/19
Übernahme von Bestattungskosten · Unzumutbarkeit der Kostentragung · Einzelfallprüfung · späte Antragstellung
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren mit der Tagespflegeperson vereinbarte Zuzahlungen
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren OVG NRW 12. Senat Beschluss 17.06.2020 12 E 1164/18
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren VG Hannover Urteil 29.05.2020 7 A 2192/19
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren SG Duisburg Urteil 29.05.2020 S 49 AS 3304/16
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OVG NRW 12. Senat Beschluss 25.05.2020 12 A 2691/17 zitiert von 5
Verwaltungsrecht
Zitieren Vermögenseinsatz · Härtefall · Vermögen aus der Nachzahlung einer Grundrente nach dem …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Beiträge für eine private Krankenversicherung · Ruhen des Versicherungsvertrages aufgrund von … · Versicherung im Notlagentarif · Einkommenseinsatz
Sozialrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren LSG Mecklenburg-Vorpommern 9. Senat Urteil 28.04.2020 L 9 SO 44/17
Einkommenseinsatz · Nichtberücksichtigung von Unterhaltsansprüchen des … · Anwendbarkeit auf tatsächliche Unterhaltszahlungen
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 09.04.2020 L 8 SO 270/19 B ER
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BSG 4. Senat Urteil 19.03.2020 B 4 AS 1/20 R zitiert von 66
Einkommensberechnung · selbständige Arbeit · Kosten für nebenberufliche Ausbildung · keine Absetzbarkeit als Betriebsausgaben oder …
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Regelsatz nach der Regelbedarfsstufe 2 bei Zusammenleben … · Einkommenseinsatz · Einkommen des nicht getrennt lebenden Ehegatten · Getrenntleben
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LSG NRW 20. Senat Urteil 27.01.2020 L 20 SO 314/19
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Sozialhilfe · Einkommenseinsatz · Absetzung von Beiträgen für eine private Versicherung
Sozialrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Brandenburg 3. Senat für Familiensachen Beschluss 20.01.2020 15 WF 12/20 zitiert von 2
Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.01.2020 L 8 SO 109/18
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Zitieren Berücksichtigung von Immobilien
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren SG Mannheim 9. Kammer Urteil 10.12.2019 S 9 SO 1382/19
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Einkommensberücksichtigung · Einnahmen aus der Beteiligung an Straftaten · Belastung durch eine Rückzahlungsverpflichtung
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil 27.11.2019 L 9 SO 29/16
Sozialrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren keine Berücksichtigung des Kindergelds als kindeseigene …
Steuerrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren SG Aachen 20. Kammer Gerichtsbescheid 13.11.2019 S 20 SO 167/19
Sozialhilfe · Rentenanrechnung · Bedarfszeitraum · SGB XII · Einkommensanrechnung
Sozialrecht – Klage abgewiesen
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