Absetzung notwendiger Ausgaben · Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte · monatlicher Pauschbetrag nach § 3 Abs 6 Nr 2 BSHG§76DV · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 82 SGB XII – Seite 6
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
1.084 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 82 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.084 Entscheidungen
Sozialhilfe für Ausländer bzw Überbrückungsleistungen · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · stationäre Unterbringung · Heranziehung zu einem Kostenbeitrag · Einkommenseinsatz
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch · rechtsgrundlose Vermögensverschiebung · Sicherheitsleistung · Anordnungsbefugnis
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommenseinsatz · Berufsunfähigkeitsrente aus einer privaten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommens- und Vermögenseinsatz · Einsatzgemeinschaft · eheähnliche Gemeinschaft mit einem (noch) verheirateten …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vermögenseinsatz · Vermögen des Partners in lebenspartnerschaftsähnlicher …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Unionsbürger · Freizügigkeitsrecht als Familienangehöriger · Gewährung von Unterhalt durch einen Verwandten gerader Linie
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
wesentliche Änderung · Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · Wechsel der örtlichen Zuständigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Rechtmäßigkeit einer Bedarfsbescheinigung zum Nachweis der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
hier jedoch Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unzumutbarkeit der Kostentragung · Einkommenseinsatz · Einsatzgemeinschaft · Absetzung von Versicherungsbeiträgen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommenseinsatz · Einkommensgrenze · Berechnung · Nichtberücksichtigung von Heizkosten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Unterbringung in einem Wohnheim · Heranziehung zu einem Kostenbeitrag · Einkommenseinsatz
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Vorliegen einer besonderen Härte · Verwertung eines zu Lebzeiten des Leistungsberechtigten … · vom Erben vor und nach dem Tod des Leistungsberechtigten … · Umfang des Kostenersatzanspruchs
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Auswirkungen der beitragsrechtlichen Privilegierung … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Angemessenheitsprüfung · selbst genutztes Hausgrundstück · grundsätzliche Berücksichtigungsfähigkeit von … · Selbsthilfeobliegenheit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · kein horizontaler Verlustausgleich bei Einkommen aus … · "Aufhebung" einer vorläufigen Leistungsbewilligung · endgültige Entscheidung
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht Abgeändert
Angemessenheitsprüfung · Wohnflächengrenze für Einpersonenhaushalt · Alleinerziehende mit Kind · Deckung des Kindesbedarfs aus eigenem Einkommen
Sozialrecht Aufgehoben
Vermögenseinsatz · Sterbegeldversicherung · sonstiger Geldwert iS des § 90 Abs 2 Nr 9 SGB 12 · Härte iS des § 90 Abs 3 S 1 SGB 12
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beiträge für eine privaten Kranken- und Pflegeversicherung · Ruhen des Versicherungsvertrages aufgrund von … · Versicherung im Notlagentarif · Einkommenseinsatz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Unzulässigkeit der Klärung einer abstrakten Rechtsfrage …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Rentenzahlungen aus Altersvorsorgevertrag · kein Schonvermögen nach Ablauf der Ansparphase und Beginn …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Rentenzahlungen aus Altersvorsorgevertrag · kein Schonvermögen nach Ablauf der Ansparphase und Beginn …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zuständigkeitsklärung · Erstattungsanspruch des zweitangegangenen gegen den … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe
Sozialrecht Abgeändert