§ 87 SGB XII – Rechtsprechung (142 Entscheidungen) – Seite 3

Zugehörigkeit zur gemischten Bedarfsgemeinschaft · Altersrentenbezug und längere stationäre Unterbringung des … · kein dauerndes Getrenntleben der Ehegatten bei fehlendem … · Einkommensberücksichtigung und -verteilung

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil 15.04.2010

Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zum Erwerb praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten · Besuch einer Tagesstätte für behinderte Menschen · keine einer WfbM angegliederte Förderstätte · Einkommenseinsatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil 15.04.2010

Der Kläger begehrt von dem Beklagten, die ihm vom 13. März 2006 bis 31. Oktober 2006 bewilligte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Heilbronn Entscheidung 29.01.2010

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Kfz-Hilfe in Form der Anschaffung eines behindertengerechten …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 15.12.2009

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Kosten für ein behindertengerechtes Kraftfahrzeug, in das der …

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 07.12.2009

Zwischen den Beteiligten ist die Anwendbarkeit der Bestimmung des § 82 Abs. 3 S. 2 SGB XII bei der Berechnung …

Sozialrecht

SG Lüneburg Urteil 17.09.2009

Der Kläger wendet sich nunmehr gegen die Rückforderung eines Betrages von 1.695,-- Euro als Kostenbeitrag zu …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 26.06.2009

Verrechnung von Unterhaltsvorschussleistungen nach SGB I

Unterhaltsvorschussgesetz · SGB I § 52 · Leistungsträger · Verrechnungsersuchen · Sozialhilfe

Sozialrecht Aufgehoben

SG Karlsruhe Urteil 28.05.2009

Die Beteiligten streiten um höhere Hilfeleistungen zur Pflege und der Grundsicherung aus Mitteln der …

Sozialrecht Abgeändert

SG Karlsruhe Urteil 28.05.2009

Der Kläger wendet sich gegen die Heranziehung zu einem Kostenbeitrag (Aufwendungsersatz) für Leistungen der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 08.05.2009

Die Antragstellerin (AS) nimmt die Antragsgegnerin (AG) auf Kostenübernahme für ein Mobilitätstraining in …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.04.2009

Der Kläger, der einen ambulanten Pflegedienst betreibt, begehrt von der beklagten Stadt die Übernahme von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bückeburg Beschluss 02.04.2009

Sofortige Beschwerde des Betreuers gegen den Beschluss des Amtsgerichts Rinteln - 7 XVII 57/02 - vom 21. …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.02.2009 zitiert von 1

Einkommenseinsatz bei Hilfe zur Pflege nach Abwesenheit des Ehepartners

Hilfe zur Pflege · Einkommensbeteiligung · Sozialhilferecht · § 85 BSHG · häusliche Ersparnisse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LG Aachen Beschluss 09.02.2009

Die Beteiligte zu 2 ist als Betreuerin des Betroffenen unter anderem für den Aufgabenkreis der Vermögenssorge …

Zivilrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 15.01.2009

Die Klägerin wendet sich gegen die Heranziehung zu einem Kostenbeitrag für die stationäre Unterbringung ihrer …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Stade Urteil 18.12.2008

Die Klägerin wendet sich gegen einen Bescheid, mit welchem ihr gegenüber ein Kostenbeitrag für die stationäre …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg 2. Kammer Urteil 03.12.2008

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Kosten für eine Unterbringung in einer Wohngemeinschaft als …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Braunschweig Urteil 24.01.2008 LS

§ 20 Abs. 2 Nds.

Verwaltungsrecht

SG Lüneburg Urteil 06.11.2007

Kostenbeitrag für Pflegeheimunterbringung bei Ehegatten

Pflegekosten · Einkommensberechnung · Sozialhilferecht · Ehegattenunterhalt · Absetzbarkeit von Versicherungsbeiträgen

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Urteil 04.10.2007

Der Kläger erstrebt vom Beklagten die Übernahme der Kosten einer ambulanten Pflege anstatt einer stationären …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Frankfurt am Main 18. Kammer Beschluss 30.07.2007 LS

Krankenversicherung – Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG mit Aufenthaltserlaubnis

Versicherungspflicht bei anderweitigem Anspruch auf …

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 03.04.2007

Der Antragsteller erstrebt von dem Antragsgegner im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Übernahme der …

Sozialrecht

VG Hannover Urteil 06.02.2007 LS zitiert von 4

Einkommen im Sinne von § 5 I 2 RGebStV ist das bereinigte Einkommen nach § 82 II SBG XII bzw. § 76 II BSHG.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Beschluss 21.12.2006

Im Übrigen war er abzulehnen

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 21.09.2006 zitiert von 3

Ob und in welcher Höhe die zuerkannten Leistungen des Pflegegeldes nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Aufgehoben

LG Koblenz Beschluss 25.04.2006

Für die Betroffene besteht seit dem Jahre 2001 eine Betreuung

Zivilrecht Aufgehoben

VG Sigmaringen Urteil 19.01.2006

Die Klägerin begehrt die Bewilligung der Übernahme von Tagespflegekosten für ihren Sohn als Leistung der …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Braunschweig Gerichtsbescheid 04.01.2006

Die Kläger begehren die Übernahme von Kindergartenbeiträgen für das Kindergartenjahr 2005/2006

Verwaltungsrecht Aufgehoben