Urteile zu § 12 SGB

38 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 SGB – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

38 Entscheidungen

LSG Hamburg 4. Senat Urteil zitiert von 5
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Austrittsleistung einer Pensionskasse in der Schweiz · Verwertbarkeit des auszahlbaren Guthabens aus einer … · Leistungserbringung als Zuschuss oder als Darlehen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Kostenerstattungsanspruch

vertragsärztliches Systemversagen · nach oben abweichende Gebührenhöhe (§ 2 GOÄ 1982 · Verpflichtung zur Übernahme der Mehrkosten durch die …

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 10. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · teils selbst genutztes Hausgrundstück · Miteigentumsanteile am Zweifamilienhaus · Prognoseentscheidung zu den Verwertungsmöglichkeiten im …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · selbst genutztes Hausgrundstück · unangemessene Größe · Verwertbarkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
KG 6. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 4
Renten- und Lebensversicherungsaltersvorsorgevertrag

Voraussetzung für eine wirksame Vereinbarung eines … · Pfändungsschutz durch eine Umwandlungsvereinbarung · Anfechtbarkeit nach Insolvenzeröffnung · außerordentliches Kündigungsrecht aus wichtigem Grund

Insolvenzrecht Abgeändert
SG Berlin 128. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Ratenzahlungen aus Zugewinnausgleich und …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hessen 7. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunftskosten

selbst genutztes Wohneigentum · Nichtberücksichtigung von Tilgungsraten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen