Der Kläger begehrt Kostenerstattung für eine in den Niederlanden durchgeführte Nierentransplantation
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 13 SGB
68 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 SGB – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
68 Entscheidungen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Genehmigungsfiktion · abgelaufene Dreiwochenfrist · nachträgliche Leistungsablehnung ohne Rücknahme- oder …
Sozialrecht Aufgehoben
Umfang der Kosten · Vereinbarkeit der Teilung der ungedeckten Kosten der …
Verwaltungsrecht
Gewalt in der Ehe · tätlicher Angriff · Erforderlichkeit einer körperlichen Einwirkung · Versagung der Entschädigung wegen Unbilligkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Gewährung von Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe …
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
stationäre Unterbringung · letzter gewöhnlicher Aufenthalt vor Aufnahme in die … · Geburt eines Kindes in einer Einrichtung · Maßgeblichkeit des letzten gewöhnlichen Aufenthalts der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
hereditäres Angioödem · Behandlung in einer speziellen Privatklinik · Wirksamkeit einer fiktiven Genehmigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Genehmigungsfiktion · keine Erforderlichkeit einer ärztlichen Verordnung · hinreichender Antrag · einstweiliger Rechtsschutz
Sozialrecht
Sozialrecht
Sachleistung · SGB V § 13 Abs. 3a · Magenbypass · Adipositasbehandlung · Genehmigungsvermutung
Sozialrecht
räumliches Hören · unmittelbarer Behinderungsausgleich · Genehmigungsfiktion · Fünf-Wochen-Frist
Sozialrecht
Sozialrecht
Hilfsmittel · Anspruch auf LifeVest-System nur für die im …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Finanzierungsanteile des Arbeitnehmers am … · Steuerfreiheit · Beitragsfreiheit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
maßgeblicher Zeitpunkt zur Bestimmung der Bearbeitungsfrist · Umfang der in die Genehmigungsfiktion einbezogenen …
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Genehmigungsfiktion bei Nichtentscheidung eines Antrags auf … · Zulässigkeit eines Naturalleistungsanspruchs bei Umsetzung …
Sozialrecht
Sozialrecht
Kostenerstattung · Gemeinsamer Bundesausschuss · Genehmigungsfiktion · SGB V · Liposuktion
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Genehmigungsfiktion bei Nichtentscheidung eines Antrags auf … · Zulässigkeit eines Naturalleistungsanspruchs bei Umsetzung …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialhilfe · Hilfe zur Pflege · häusliche Pflege · Bewilligung eines Wohngruppenzuschlags durch den Träger der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialhilfe · Hilfe zur Pflege · häusliche Pflege · Bewilligung eines Wohngruppenzuschlags durch den Träger der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bestehen einer Genehmigungsfiktion nach § 13 Absatz 3 a Satz 6 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V)
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt