Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 13 SGB – Seite 2
68 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 SGB – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
68 Entscheidungen
Verwaltungsaktseigenschaft eines Schreibens der … · keine Leistungsausweitung der Leistungen zur künstlichen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
"bis auf weiteres" deutet auf Dauerverwaltungsakt hin · Anrechnung von Arbeitstherapiegeld · Zweckbestimmung des Arbeitstherapieentgelts
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Das Tatbestandsmerkmal des § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V "kein anderweitiger Anspruch auf Absicherung im …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Der Rechtsstreit betrifft die Abtretung eines Kostenerstattungsanspruches nach § 13 Abs. 3 Fünftes …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert