Urteile zu § 22 SGB

95 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 22 SGB – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

95 Entscheidungen

LSG Hessen 4. Senat Urteil LS
Sozialhilfe (SGB XII)
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Schönheitsreparaturen · mietvertragliche Verpflichtung · Übernahme von Renovierungskosten durch einen Malerbetrieb · Verpflichtung zur Selbstvornahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Untätigkeitsklage

konkludente Klagerücknahme im Berufungsverfahren · Kostenentscheidung · Erfolgsaussichten der Klage · Veranlassungsprinzip

Sozialrecht
SG Magdeburg 7. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Einpersonenhaushalt in Wernigerode in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · Erhöhung der Unterkunftskosten nach nicht erforderlichem … · Garagenkosten als zu berücksichtigender Unterkunftsbedarf

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Beschluss
Einstweiliger Rechtsschutz – Arbeitslosengeld II

Unterkunft und Heizung · keine Verpflichtung des Grundsicherungsträgers zur … · kein Übernahme unangemessener Kosten der Unterkunft nach …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Umzug eines unter 25-Jährigen ohne Zusicherung des … · restriktive Auslegung des § 22 Abs 5 S 1 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Guthaben aus Betriebskostenabrechnung · Nichtauszahlung und Aufrechnung mit künftiger … · Minderung des Unterkunftsbedarfs bzw Anrechnung des …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Altenburg 20. Kammer Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt im Landkreis Altenburger Land in … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept · Vergleichsraumbildung im ländlichen Bereich

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil zitiert von 4
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · Anforderung an ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der … · Einstufbarkeit des Berliner Mietspiegels als qualifizierter … · Zumutbarkeit eines Umzugs innerhalb des Stadtgebiets

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen