Urteile zu § 23 SGB

66 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23 SGB – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

66 Entscheidungen

SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss LS

Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 … · sonstige Leistungen · Übernahme von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung

Sozialrecht
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss LS

Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 … · Bedarfssätze für erwachsene Leistungsberechtigte in … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss LS

Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 … · Bedarfssätze für erwachsene Leistungsberechtigte in … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss LS

Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 … · Bedarfssätze für erwachsene Leistungsberechtigte in … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS

fristgerechte Feststellung einer weiterbestehenden … · Vereinbarung eines nicht mehr rechtzeitigen Termins mehr … · fehlerhafte Auskunft des Praxispersonals bezüglich der … · von der Praxisauskunft abweichende Aussage in einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss

Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Sozialhilfe · Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht bzw …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil zitiert von 1

Arbeitsloser · Beurteilung von Arbeitsunfähigkeit · zumutbare Beschäftigung iSd § 121 SGB 3 idF bis 31.3.2012 · abschnittsweise Krankengeldbewilligung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil LS

Sozialgeld · Mehrbedarf wegen Behinderung · unter 15jähriges Kind · keine volle Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil

Folgen der unterbliebenen oder nicht rechtzeitigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss LS zitiert von 1

Rechtsstreit um Schadensersatz mit Krankenhaus · Zuständigkeit des Spruchkörpers für die gesetzliche …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil

aufrechterhaltende Mitgliedschaft aufgrund … · Arbeitsfähigkeit laut Entlassbericht · unterbliebene bzw nicht rechtzeitige (erneute) ärztliche … · kein weiterer Krankengeldanspruch aufgrund …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Gotha 40. Kammer Beschluss LS

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Schülerbeförderungskosten

Sozialrecht