Urteile zu § 31 SGB

41 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 31 SGB – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

41 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss

Versorgung mit Cannabis nach § 31 Abs 6 SGB 5 im Wege …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss LS

Zulässigkeit der Anknüpfung des vertraglich vereinbarten … · keine Anrechnung des Abschlags auf den Rabattbeitritt zu … · nur beschränkt überprüfbarer Ermessensspielraum

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil zitiert von 1

ADHS

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS

Cannabis · Genehmigungsfiktion · Beginn der Entscheidungsfrist frühestens mit Inkrafttreten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2

Versorgung mit Cannabisarzneimittel gemäß § 31 Abs 6 SGB 5 · Beurteilung gemäß der Grundsätze evidenzbasierter Medizin · keine Berücksichtigung ausgeheilter Krankheiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

Voraussetzungen einer Versorgung mit Cannabis gemäß § 31 … · keine schwerwiegende Erkrankung bei einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS

Genehmigung einer Versorgung mit Cannabisblüten · Erfordernis der vertragsärztlichen Verordnung · Vergütungsanspruch des Apothekers

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen