Verzeichnis › Gesetze › SGB › § 37 Urteile zu § 37 SGB 24 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 SGB – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
24 Entscheidungen
OVG NRW Beschluss 14.04.2025 1 A 1741/21 zitiert von 8
Verwaltungsrecht
Zitieren einstweiliger Rechtsschutz · Sicherstellung der Versorgung · Arbeitgebermodell · angestellte Nichtfachkraft
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss 08.02.2023 L 8 SO 69/22 B ER
medizinische Behandlungspflege/außerklinische … · einstweiliger Rechtsschutz
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren allgemeine Wartezeit · Kindererziehungszeiten · palästinensische Flüchtlinge aus dem Libanon · gewöhnlicher Aufenthalt im Bundesgebiet
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Krankenkassenwechsel · Statusfeststellung für die Tätigkeit eines … · fehlende Zuständigkeit · Unterbleiben der Arbeitgebermeldung
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Gewährung von Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe …
Verwaltungsrecht
Zitieren "Rahmenvertrag über die einheitliche Versorgung mit … · nicht abschließende Regelbeispiele von §§ 13, 14 RahmenV · Fehlen der erforderlichen Eignung und Zuverlässigkeit als … · besondere Anforderungen an die persönliche Eignung und …
Sozialrecht – Eilantrag abgelehnt
Zitieren Versorgungsvertrag für häusliche Krankenpflege und … · außerordentliche Kündigung bei grober Pflichtverletzung
Sozialrecht – Eilantrag abgelehnt
Zitieren SG Frankfurt (Oder) 27. Kammer Urteil 12.08.2020 S 27 KR 308/16
Genehmigungsfiktion · ambulante Liposuktion · Beauftragung des MDK · Fünf-Wochen-Frist
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Ruhen der Mitgliedschaft
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 26.11.2015 L 6 KR 1266/15 B ER
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Wohnungserstausstattung · Beschaffung der Einrichtungsgegenstände vor Antragstellung · keine Kostenerstattung · kein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren besonders hoher Bedarf an medizinischer Behandlungspflege · keine ständige Anwesenheit einer Pflegefachkraft · vorausschauende Beurteilung · Weaning
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Verordnung nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG NRW Urteil 06.02.2008 L 8 R 225/07
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG NRW Urteil 06.12.2007 L 9 SO 4/06 zitiert von 1
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren VG Düsseldorf Urteil 31.03.2003 19 K 8071/00
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren VG Gelsenkirchen Urteil 04.11.2002 11 K 2300/99 zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren VG Düsseldorf Urteil 31.10.2002 21 K 7090/01
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LSG NRW Urteil 06.12.2001 L 16 KR 7/00 zitiert von 1
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren LSG Hessen 1. Senat Urteil 26.03.1987 L 1 Eg 72/87
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
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