Urteile zu § 46 SGB

22 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 46 SGB – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

22 Entscheidungen

SG Karlsruhe 6. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Versicherungspflicht bzw -freiheit

Kommanditist · Vorliegen einer hauptberuflich selbständigen … · Krankenkassenwechsel · Nichtbindung der neuen Krankenkasse an …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Trier 4. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Kranken- oder Arbeitslosengeld nicht für … · laufende Einnahme oder einmalige Einnahme

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Bewilligung ist begünstigender Verwaltungsakt mit … · Zulässigkeit einer befristeten Bewilligung · gerichtliche Überprüfung · Auslegung einer Behördenentscheidung

Sozialrecht
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankengeld

aufrechterhaltende Mitgliedschaft aufgrund … · Arbeitsfähigkeit laut Entlassbericht · unterbliebene bzw nicht rechtzeitige (erneute) ärztliche … · kein weiterer Krankengeldanspruch aufgrund …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Entstehung und Fortdauer des Anspruchs bei Versicherten mit … · einmalige Karenzzeit

Sozialrecht
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

keine ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit bei … · keine erneut erforderliche Arbeitsunfähigkeits-Feststellung · keine "Lückenlosigkeit" von Prognosen für den Fortbestand …

Sozialrecht
SG Berlin 128. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft · Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft · Nichtvorliegen einer Wirtschaftsgemeinschaft · Vermutungsregelung

Sozialrecht Abgeändert
SG Marburg 12. Kammer Urteil LS
Kassenärztliche Vereinigung Hessen

Gewährung einer Hinterbliebenenversorgung nach den …

Sozialrecht Klage abgewiesen