Urteile zu § 85 SGB

30 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 85 SGB – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

30 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Bestattungskosten

erforderliche Kosten · Zumutbarkeit der Kostentragung · wirtschaftliche Verhältnisse · Einkommen

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Soziale Pflegeversicherung – stationäre Einrichtung der Behindertenhilfe

Eingliederungshilfe für behinderte Menschen als … · keine Pflegeeinrichtung iSd § 71 Abs 2 SGB 11 · Pauschalabgeltung pflegebedingter Aufwendungen gemäß § 43a … · darüber hinaus keine Leistungsverpflichtung der Pflegekasse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil
Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

Rechtmäßigkeit der Einbeziehung ermächtigter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
ArbG Berlin 28. Kammer Beschluss LS zitiert von 1
Kündigung – Betriebsratsmitglied

häufige Kurzerkrankungen

Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
LSG Thüringen 11. Senat Urteil LS
Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilungsmaßstab

grundsätzliche Berechtigung zur Regelung von Einzelfällen · gesetzliche Ermächtigungsgrundlagen beinhalten keine … · vollständige Rückforderung des Härteausgleichs nach … · Verstoß gegen Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hessen 4. Senat Urteil LS zitiert von 7
Vertragsärztliche Versorgung – Honorarverteilungsvertrag

Zulässigkeit einer Ausgleichsregelung bei der Abweichung … · Bindung der Vertragsparteien an die Vorgaben des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen