Urteile zu § 102 SGG – Seite 3

Sozialgerichtsgesetz

625 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 102 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

625 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

Arzneimittelversorgung · Einschlusskörpermyositis (IBM · kein Vorliegen einer Behandlungsmethode nach § 137c SGB 5 … · Anspruch auf ein verschreibungspflichtiges …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil
Erstattungsstreit – Eingliederungshilfeleistungen

Umzug eines Eingliederungshilfeempfängers · neues betreutes Wohnen außerhalb der Zuständigkeit des … · Wechsel der Werkstatt für behinderte Menschen · keine Verlängerung einer einheitlichen Leistung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Anhörungsrüge

Zeitpunkt der Wirksamkeit einer im schriftlichen Verfahren … · Erledigung des Verfahrens nach Wirksamkeit aber vor …

Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
LSG Saarland 2. Senat Beschluss LS
Überlanges Gerichtsverfahren – unangemessene Verfahrensdauer

Entschädigungsklage · Kompensation überlanger Verfahrensdauer durch schnelles … · Übertragung nicht verbrauchter Überlegungs- und Bedenkzeit … · Erhöhung der Überlegungs- und Bedenkzeit auf 18 Monate bei …

Sozialrecht
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

grundsätzliche Bedeutung · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Klagerücknahmefiktion · Untätigkeit des Klägers

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 2. Senat Urteil zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Feststellungsklage

Unzulässigkeit · berechtigtes Interesse an Feststellung des zuständigen … · bestandskräftiger Bescheid im Rechtsverhältnis zur … · Revisionsverfahren

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – fiktive Klagerücknahme

Rechtswidrigkeit der Betreibensaufforderung · Feststellung der Erledigung durch Klagerücknahme · keine Sachentscheidung · Zurückverweisung nach § 159 SGG

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagerücknahmefiktion

Betreibensaufforderung · Wegfall des Rechtsschutzinteresses · Gesamtwürdigung aller Umstände des Einzelfalls · anwaltlich vertretener Kläger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagerücknahmefiktion

Betreibensaufforderung · formelle Voraussetzungen · fehlende Klagebegründung · Wegfall des Rechtsschutzinteresses

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Zurückverweisung · Verfahrensmangel · Verstoß gegen Amtsermittlungsgrundsatz · Klageabweisung wegen fehlender Klagebegründung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen