Urteile zu § 102 SGG – Seite 5

Sozialgerichtsgesetz

625 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 102 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

625 Entscheidungen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 10. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagerücknahmefiktion

fehlende Klagebegründung · Annahme des Wegfalls des Rechtsschutzinteresses auch bei … · Zweck der Regelung · vereinfachter Verfahrensabschluss

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagerücknahmefiktion

Verfahrensgegenstand im Berufungsverfahren · keine Sachentscheidung durch Berufungsgericht · Betreibensaufforderung · Wegfall des Rechtsschutzinteresses

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungsbegründung

Abhängigmachung von Benennung eines badischen Gerichts ohne … · Zweifel an Rechtsschutzinteresse · Berufungsrücknahmefiktion

Sozialrecht
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Erinnerung der Staatskasse gegen die Vergütungsfestsetzung … · keine Befristung · Verwirkung · Geltung im Kostenrecht

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Fremdgeschäftsführer einer Einheits-GmbH & Co KG · abhängige Beschäftigung · keine Anwendung der Regelungen zur Versicherungsfreiheit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 12. Senat Beschluss LS
Überlanges PKH-Verfahren – Entschädigungsklage

Wahlrecht des Klägers zwischen Entschädigung für das … · offenes PKH-Verfahren nach Klagerücknahmefiktion · Nichtentscheidung durch das Sozialgericht · unterlassener Hinweis des Prozessbevollmächtigten an das …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anrechnung von Einkommen · Aufhebung einer Bewilligungsentscheidung wegen Nichtangabe … · Anforderung an die Annahme eines grob fahrlässigen … · Unterbrechung der Jahresfrist zur Aufhebung einer …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Freiburg (Breisgau) 6. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – elektronischer Rechtsverkehr

elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach · Übersendung einer Prozesserklärung ohne qualifizierte … · kein sicherer Übermittlungsweg · Nichtwahrung der notwendigen Formerfordernisse

Sozialrecht
SG Altenburg 1. Kammer Urteil LS
Elterngeld – Einkommensberechnung

quartalsweise Anwesenheitszulagen · sonstige Bezüge · laufendes Arbeitsentgelt · Möglichkeit mehrerer regelmäßiger Zahlungszeiträume

Sozialrecht Aufgehoben