Sozialrecht Beschwerde verworfen
Urteile zu § 102 SGG – Seite 6
Sozialgerichtsgesetz
625 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 102 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
625 Entscheidungen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrensmangel · Prozessurteil · fingierte Klagerücknahme · Betreibensaufforderung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Frist für höchstzulässige Aufbewahrung der Abrechnungsdaten · Nichtberücksichtigung der Dauer eines Rechtsstreits über … · Besetzung des Gerichts · Statthaftigkeit der echten Leistungsklage
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren um die Frage, ob die Klage erstinstanzlich (fiktiv) …
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtswidrigkeit bei Erzwingung von Angaben ohne Relevanz …
Sozialrecht
Betreibensaufforderung bei fehlender Berufungsbegründung · anschließendes Weiterbetreiben des Rechtsstreits · Einzelfallbeurteilung · Betreibensaufforderung als Maßstab
Sozialrecht
Fortsetzung des Verfahrens · außergerichtlicher Vergleich · Erledigungserklärung Beendigung des Verfahrens durch …
Sozialrecht
Selbstentscheidung des abgelehnten Richters bei … · Unzulässigkeit der Klage bei doppelter Rechtshängigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsentziehung wegen Verletzung von … · Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen zum Nachweis der … · Zulässigkeit der Datenerhebung und -speicherung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
kein automatische Erhöhung von pauschalen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Vollbeweis · ungeklärte Umstände
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Regelleistungsvolumen · Anerkennung und Bewertung von Praxisbesonderheiten · Härtefallregelung · Zulässigkeit des regelmäßig vorgesehenen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung verworfen
Erstattungsanspruch des unzuständigen Leistungsträgers · örtliche Zuständigkeit · ambulant betreutes Wohnen · Einsetzen der Leistungsgewährung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
schwer depressionskranker Versicherter · keine Entlassung nach einer ersten erkennbaren … · ärztliche Befunderhebung ausschlaggebend · Heranziehung der ärztlichen und pflegerischen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Beendigung des Verfahrens im Nachgang einer gerichtlichen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Fortdauer des Rechtsschutzbedürfnisses bei Verlassen des … · Zulässigkeit eines Prozessurteils bei Vorliegen der …
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialgerichtliches Verfahren: Fiktion der Klagerücknahme nach unterlassener Klagebegründung trotz …
Zustellnachweis durch Postzustellurkunde · Möglichkeit zur Widerlegung einer Postzustellurkunde durch …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Rechtsstreit um Feststellung einer Klagerücknahmefiktion · Bestimmung des Gegenstandswerts · ursprüngliches Klagebegehren
Sozialrecht Berufung verworfen
Auswirkungen · Rehabilitation und Teilhabe · Zuständigkeitsklärung · Anwendbarkeit des § 14 SGB 9 auf vor dem 1.7.2001 begonnene …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert