Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 102 SGG – Seite 7
Sozialgerichtsgesetz
625 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 102 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
625 Entscheidungen
Der nach § 7a Abs. 6 SGB IV vorgesehene spätere Beginn der Versicherungspflicht betrifft nicht die …
Sozialrecht Abgeändert
ausreichende Absicherung gegen das finanzielle Risiko von … · ausreichende Absicherung zur Altersvorsorge · Versicherungspflicht nach dem Recht der Arbeitsförderung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Zulässigkeit der Auferlegung einer Missbrauchsgebühr auf …
Sozialrecht Aufgehoben
Untätigkeit des Klägers · Betreibensaufforderung · Vorliegen objektiver Anhaltspunkte für den Wegfall des … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Angemessenheit der Unterkunftskosten · Zulässigkeit der Ableitung einer Vergleichsmiete für die … · Wirksamkeit einer Betreibensaufforderung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitslosengeld · Leistungsbetrug · Rücknahme · Beschäftigungsnachweis · Ermittlungsverfahren
Sozialrecht Klage abgewiesen
Auslegung einer Prozesserklärung · Berücksichtigung von Begleitumständen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
rechtlich nicht vertretener bzw rechtlich unkundiger Kläger · unzutreffender rechtlicher Hinweis der Gerichts · Auslegung von Prozesserklärungen · Unanfechtbarkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Laktoseintoleranz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung verworfen
Gegenstandswert eines Verfahrens auf Fortsetzung eines … · Betreiben eines Verfahrens
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht
Verletztenrente · keine rückwirkende Erhöhung · gerichtlicher Vergleich im Vorprozess · vollständige Erledigung des prozessual verfolgten Anspruchs
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Klagerücknahme · Postulationsfähigkeit
Sozialrecht
Voraussetzungen für eine Berufungsrücknahmefiktion · Rechtsschutzgarantie · Wegfall des Rechtsschutzinteresses nach Aufklärungs- und …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Berufung · Wert des Beschwerdegegenstandes · Klagerücknahmefiktion · Gegenstandswert
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Unzulässigkeit der geänderten Klage: Nichtwahrung der … · Änderung des Streitgegenstandes: Anerkennung einer … · revisionsgerichtliche Prüfung der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendbarkeit auch auf Unionsbürger ohne materielles … · Sozialhilfe · Leistungsausschluss für dem Grunde nach …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendbarkeit auch auf Unionsbürger ohne materielles … · Sozialhilfe · Leistungsausschluss für dem Grunde nach …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen