Verbindlichkeit der Kostengrundentscheidung des … · Festsetzung der zu erstattenden Kosten durch die Behörde
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 102 SGG – Seite 8
Sozialgerichtsgesetz
625 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 102 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
625 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Ausschlussfrist · Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht · Vorschusspflicht des Rechtssuchenden
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kostenentscheidung · Kostenerstattung durch die Staatskasse bei erfolgreicher …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Verfahrensfehler · Verstoß gegen § 153 Abs 3 S 1 SGG: Namenskürzel · absoluter Revisionsgrund gem § 202 SGG iVm § 547 Nr 6 ZPO · Zurückverweisung gem § 160a Abs 5 SGG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Klagerücknahme · Wirksamkeit · Abgabe der Rücknahmeerklärung im Rechtsmittelverfahren · irrtümliche Abgabe des Prozessbevollmächtigten
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
ausschließlich konservativ tätige Augenärzte · Rechtmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Wert des Beschwerdegegenstandes · Rechtsstreit über Wirksamkeit einer Klagerücknahme nach § …
Sozialrecht Berufung verworfen
nicht ausreichende Begründung · Formanforderungen an eine Betreibensaufforderung gem § 102 …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
sozialgerichtliches Verfahren · Bedeutung des Verfahrens · Relativierung im Verlauf des Rechtsstreits · erhebliche Überlänge
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtsmittelfrist bei unzutreffender Belehrung …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einlegung von über 2.500 Rechtsmitteln innerhalb weniger …
Sozialrecht Erledigt/eingestellt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beschluss über die Wirkung eines angenommenen … · keine Rücknahme eines Einspruchs gegen einen … · Kostenentscheidung
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Gleichstellung der Qualifizierung von Kinder- und … · sozialgerichtliches Verfahren · Klagebefugnis eines nicht berücksichtigten Bewerbers gegen … · Teilanfechtung mit Art 19 Abs 4 GG vereinbar
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Bindung des Berufungsgerichts an die Zulassung der Berufung … · Wirksamkeit der Rücknahme einer Berufung bei fehlender … · Zulässigkeit des Widerrufs einer Berufungsrücknahme bei … · Anforderungen an die Zurückweisung einer Berufung wegen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob das ursprünglich vor dem Sozialgericht Frankfurt am Main …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Feststellungsklage · Klageänderung · Antragsänderung · funktionelle Zuständigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen · Fehlen von Anhaltspunkten für den Wegfall des …
Sozialrecht Aufgehoben
Betreibensaufforderung · Wegfall des Rechtsschutzinteresses · fehlende Rückmeldung auf die gerichtliche Anforderung nur … · SGB 2-Leistungsbezieher
Sozialrecht
AURL) grenzt nicht das Entstehen vom Ruhen des Anspruchs ab …
Sozialrecht Aufgehoben
wichtiger Grund · Eigenkündigung zur Erlangung eines Gründungszuschusses
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Betreibensaufforderung · Wegfall des Rechtsschutzinteresses · Verletzung der prozessualen Mitwirkungspflicht (hier …
Sozialrecht
Sozialrecht