Urteile zu § 103 SGG – Seite 32

Sozialgerichtsgesetz

2.947 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 103 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.947 Entscheidungen

BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Revisionszulassung · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Vergütung von Krankenhäusern bei ambulanten Operationen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · keine gerichtliche Hinweispflicht zur sachgerechten … · Beweisermittlung · Konkretisierung eines nur vage benannten Zeugen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Unzulässigkeit der nachträglichen Umschreibung des … · Heilung von Mängeln bei der Gutachtenerteilung und … · rechtliches Gehör

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Beschwerde gegen Nichtzulassung der Berufung dient nicht …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Arzneimittel (Eperzan®)

Vereinbarung des Erstattungsbetrages nach § 130b Abs 3 SGB 5 · Bindung an Nutzenbewertung des G-BA für Wirkstoff Albiglutid · Mischpreisbildung · Zuschlag auf die Jahrestherapiekosten der zweckmäßigen …

Sozialrecht
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 25
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagerücknahme

Auslegung einer Prozesserklärung · Berücksichtigung von Begleitumständen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Thüringen 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Untersuchungsmaxime

Beweiswürdigung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Bedarfsgemeinschaft · Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Anfrageverfahren

Antwort auf die Anfrage des 12. Senats des BSG · Auslegung des § 164 Abs 2 S 3 SGG · Anforderungen an die Revisionsbegründung · Rüge der Verletzung materiellen Rechts

Sozialrecht
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 4
Beitragsnachforderung – Betriebsprüfung

Kontrollfunktion · materielle Bindungswirkung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 40
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Untersuchungsgrundsatz · Darlegung der Verfahrens- und Prozessgeschichte sowie des … · Vernehmung medizinischer Laien zu Krankheitssymptomen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz

abweichende Rechtsprechung des BVerwG · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · soziales Entschädigungsrecht · rechtliche Qualifikation des Berichts der Radarkommission

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS zitiert von 8
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Kreises Pinneberg · gesamtes Kreisgebiet als Vergleichsraum · Clusteranalyse

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Beschluss
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Wirtschaftlichkeitsgebot · Festbetrag · Vollversorgung mit Fertigarzneimitteln ohne Begrenzung auf … · isolierte Wirtschaftlichkeitsprüfung

Sozialrecht
BSG 3. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Gerichtsbescheid · Unwirksamkeit der Zustellung an ein unter Betreuung … · Heilung von Zustellungsmängeln

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss
Vorverfahren – Widerspruchseinlegung

Schriftform · Unwirksamkeit einer einfachen E-Mail ohne qualifizierte …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Verschuldenskosten

Versäumung eines gutachterlichen Untersuchungstermins · keine Auferlegung bei fehlendem Nachweis der bewussten … · soziales Entschädigungsrecht · Gewaltopferentschädigung

Sozialrecht Aufgehoben