Urteile zu § 103f SGG

Sozialgerichtsgesetz

3 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 103f SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3 Entscheidungen

SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss LS

Selbstablehnung und -ausschließung · ernstliche Befürchtung einer dienstlichen Benachteiligung · Warnung des Dienstvorgesetzten · richterliche Eigenverantwortlichkeit

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
SG Karlsruhe 12. Kammer Gerichtsbescheid LS

Nichtvorliegen einer rechtlichen Schwierigkeit trotz … · Vorliegen einer objektiv und subjektiv willkürlich … · Zurückverweisung an die Verwaltung · Verletzung der gesetzlichen Pflicht zur Amtsermittlung …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Urteil LS

missbräuchliche Ausnutzung der sozialgerichtlichen … · Zurückverweisung an die Verwaltung wegen mangelhafter … · Erheblichkeit bei drei erforderlichen … · unterlassene bzw völlig unzureichende Amtsermittlung im …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen